Nachtrag Gemeinderatssitzung vom 26.09.22

Jahresrechnung der Gemeinde Inzell wurde abgesegnet • Bauanträge konnten befürwortete werden • Spielturm für Kindergarten wird angeschafft

Inzell (we) - Der Rechungsprüfungsausschuss in Inzell hat die Jahresrechnung 2021 geprüft. Dabei brauchten keine Feststellungen getroffen werden, die noch zu erledigen sind. Prüfungsbericht mitsamt den Prüfungsergebnissen wurde im Intranet, zugänglich für den Gemeinderat, eingestellt.

Im Prüfungsergebnis hat der Rechnungsprüfungsausschuss dem Gemeinderat empfohlen, die Jahresrechnung 2021 zu billigen und gleichzeitig auch die Entlastung vorzunehmen. Prüfungsfeststellungen waren nicht zu bereinigen. Der Ausschussvorsitzende Sepp Rieder (SPD) nannte einige Punkte zur örtlichen Prüfung. Dabei gab es keinerlei Beanstandungen und er zeigte sich mit der Arbeit von Kämmerin Maria Hardt zufrieden.

Die Zufriedenheit lag ebenfalls auf Seiten des Gemeinderates. Durch die Entlastung brachte das Gremium zum Ausdruck, dass man mit der Abwicklung der Finanzwirtschaft im betreffenden Haushaltsjahr einverstanden ist, die Ergebnisse billigt und auf haushaltsrechtliche Einwendungen verzichtet. Für die Jahresrechnung des Jahres 2021 wurde einstimmig die Entlastung erteilt. Maria Hardt zeigte sich sehr zufrieden über das gute Ergebnis, das sich besser darstellte, als alle Prognosen vorab zu befürchten waren.

Baugenehmigungen wurden abgestimmt

Weiter ging es mit dem Antrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garagen am Römerweg 8b. Dabei soll die bestehende Holzhütte abgerissen werden, so dass über dieses Gelände die neue Zufahrt erfolgen kann. Das Grundstück soll parallel zum Kanal geteilt werden. Aus planungsrechtlicher Sicht stellt sich die Situation wie folgt dar, dass es in der näheren Umgebung überwiegend Wohngebäude mit zwei Vollgeschossen und einer ähnlichen Gebäudekubatur gibt. Deshalb bewertete der Gemeinderat die Bauvoranfrage als positiv.

Das Grundstück ist auch bereits erschlossen. Sollte das bestehende Grundstück geteilt werden, ist ein Geh- und Fahrtrecht einschließlich den Leitungsrechten für die Versorgungsleitungen für die neue private Zufahrt grundbuchrechtlich zu sichern. Westlich zum neuen Wohnhaus verläuft der gemeindliche SW-Kanal. Die geplante nicht unterkellerte Garage ist mit einem Abstand von mind. 1,5 m zum SW-Kanal zu errichten. An der noch bestehenden Holzhütte ist eine Schaltstation für den Kanal. Diese muss auf dem Grundstück umverlegt werden.

Ein weiterer Antrag auf Vorbescheid belief sich auf den Abbruch des bestehenden Gebäudes und dem anschließenden Neubau eines Vier- bzw. Sechsparteienhauses mit Garagengebäuden und Stellplätzen in der Bauhofstraße 13. Im Beiblatt gab es einige Fragen wie z.B. ob ein Wohngebäude mit sechs Wohneinheiten auf drei Vollgeschossen baurechtlich zulässig ist oder ob Altlasten wie ehemalige Müllgruben oder kontaminiertes Erdreich bekannt sind. Die Zufahrt erfolgt über die bestehende öffentliche Straße. Die notwendigen Versorgungsleitungen wie SW-Kanal, Trinkwasserleitung liegen bereits auf dem Grundstück.

Der Gemeinderat stimmte dem Vorbescheidsantrag mit einer Bebauung von zwei Vollgeschossen geschlossen zu.

Kindergartengruppe in der Grundschule

Für die Zukunft wird die Gemeinde eine weitere Kindergartengruppe in der Grundschule Inzell installieren, betreiben wird diese dann die AWO. Die Umbaumaßnahmen in der Grundschule sind nahezu vollständig abgeschlossen und die neue Kindergartengruppe konnte ab Mitte September starten. Für die Außenanlagen neben dem Schulpausenhof wird jedoch noch ein Spielturm für Kinder ab drei Jahren benötigt. Ein Sandkasten und eine Viererwippe wurden bereits bestellt bzw. aufgebaut. Die Angebote der Spielgerätehersteller wurden nun verglichen genau unter die Lupe genommen. Da der vorhandene Platz gering ist, war die Auswahl der Geräte sehr eingeschränkt. Der Hersteller „Spielgeräte Maier“ hat das beste Preis-Leistungsverhältnis und die Verwaltung entschied sich für die Spielkombination „Bonny“ (mit Stahlpfosten). Der Gemeinderat entschied in seiner Sitzung diese Kombination aus Fichte, kesseldruckimprägniert und Pfosten aus Stahl für 17.772,72 € brutto bei dem Hersteller „Spielgeräte Maier“ zu bestellen.

Bürgermeister Hans Egger gab abschließend noch bekannt, dass der geplante Wochenmarkt derzeit noch nicht realisierbar ist und deshalb der Startzeitpunkt auf das Frühjahr 2023 verschoben wird. Als weitere Information wurde bekannt, dass die Stromversorgung Inzell (SVI) an der Turnhalle neben dem Eisstadion zwei Schnellladesäulen in den nächsten Wochen errichten wird.

Zweiter Bürgermeister Michael Lorenz erkundigte sich nach einem eventuellen Energieplan für Gemeinde. „Ist es angedacht, dass wir was abschalten oder einsparen müssen in der nächsten Zeit“, wollte er wissen. Hans Egger erklärte, dass eventuell die Raumtemperatur in den öffentlichen Gebäuden ein wenig abgesenkt werden muss. Die Beleuchtungen werden in Zusammenarbeit mit der SVI geklärt, doch das muss noch genau besprochen werden.