Informationen/Termine aus dem Rathaus

Öffentliche Sitzungen des Gemeinderates/Ausschüsse

Bekanntgabe der öffentlichen Tagesordnungspunkte im Aushang

Die Sitzungstermine des Gemeinderates und des Bauausschusses sowie die öffentlichen Tagesordnungen können im Ratsinformationssystem (RIS) eingesehen werden unter:

https://ruhpolding-rathaus.ris-portal.de/

Gemeinderatssitzung:

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, 21.03.2023 um 18.00 Uhr im Sitzungssaal (2. OG) im Gemeindebauamt statt.

Tagesordnung öffentlich:

1. Genehmigung des Sitzungsprotokolls der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 28.02.2023 (Art. 54 Abs. 3 GO)

2. Bekanntgabe der in den letzten nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse, bei denen die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 GO)

3. Informationen

4. Verschmelzung Chiemgau GmbH mit Chiemgau Tourismus e.V.;

Zustimmung Verschmelzungsvertrag und Satzungsänderung Chiemgau GmbH

5. Billigung geänderter Entwurf Bebauungsplan Siedlung Schwaig Nord

6. Antrag von den Gemeinderäten Bündnis90/Die Grünen bzgl. dem Einsatz der Verwaltung beim Landratsamt Traunstein bzgl. einer raschen Errichtung von Radwegen entlang aller Kreisstraßen auf Ruhpoldinger Gemeindegebiet

7. Antrag von den Gemeinderäten Bündnis90/Die Grünen bzgl. Steinbach-Brücke

8. Antrag von den Gemeinderäten Bündnis90/Die Grünen bzgl. Einrichtung eines Runden Tisches mit Teilnehmern aus Landwirtschaft/Tourismus/Gemeinde

9. 2. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung der Gemeinde Ruhpolding (Kindertageseinrichtungsgebührensatzung)

10. Geschäftsordnung der Gemeinde Ruhpolding;

Beschluss über Änderungen

11. Antrag auf Fortführung der Sitzung in nichtöffentlicher Form

Bauausschusssitzung:

Die nächste Sitzung des Bauausschusses findet am Dienstag, 04.04.2023 im Sitzungssaal (2. OG) im Gemeindebauamt statt und ist ab 19.00 Uhr öffentlich.

Weiterer Sitzungstermin Bauausschuss im Mai 2023: Dienstag, 02.05.2023.

Bei allen Gemeinderats- und Ausschusssitzungen für die Öffentlichkeit sind nach aktuellem Stand keine Corona-Maßnahmen erforderlich. Weiterhin sind Abstands- und Hygieneregelungen zu beachten. Menschen, die sich krank fühlen bzw. erkrankt sind oder positiv auf das Coronavirus getestet wurden, sollen der Sitzung fernbleiben.