SPD Ortsverein

Jahreshauptversammlung

Der SPD-Ortsverein begrüßte als Gast den Stellvertretenden Vorsitzenden der Kreis-SPD, Tobi Gasteiger. Dieser würdigte in seinem Grußwort die Arbeit des SPD-Ortsvereins Ruhpolding sowohl vor Ort als auch im Kreis. Des Weiteren informierte er, dass Kreisvorstand und Ortsvereine beschlossen haben, Sepp Parzinger als Landtagskandidaten vorzuschlagen. Die Ruhpoldinger-Delegierten für die offizielle Aufstellungskonferenz der SPD im Herbst würden im Laufe des Abends gewählt.

Anschließend präsentierte der 1. Vorsitzende Johannes Stief einen Rückblick auf die Aktivitäten des Ortsvereins seit seiner Wahl im vergangenen Jahr. In den vergangenen 10 Monaten sei es trotz Corona-Einschränkungen gelungen, sieben Versammlungen durchzuführen. Das meist diskutierte Thema war der fehlende Wohnungsbau insbesondere von bezahlbaren Mietwohnungen in Ruhpolding, aber auch über die Aufgaben der Quartiersmanagerin, den Ruhpoldinger Haushalt, Kurhaus und Vita Alpina, sowie Kommunalunternehmen und Chiemgau Arena wurde intensiv diskutiert.

Nach dem Bericht des Vorsitzenden folgten Kassenbericht und Entlastung des Vorstandes, sowie die Wahl der 5 Delegierten zur Aufstellungskonferenz.

Danach freute sich Stief, dass er endlich die Ehrung der Jubilare des Jahres 2021 nachholen konnte. Er gratulierte Elisabeth Holzner und Johannes Hillebrand zu ihrem 25-jährigen Jubiläum, Lena Wittstock und dem stellvertretenden Landrat Sepp Konhäuser konnte er sogar zu 50 Jahren Mitgliedschaft in der SPD gratulieren. Nicht teilnehmen konnten Valentin Pointner und Stefan Huber (25 Jahre).

Nach den Ehrungen ging Fraktionssprecher Hillebrand gleich wieder an die Arbeit und berichtete aus dem Gemeinderat und informierte zu Kurhaus, Vita Alpina und geplanter Bürgerwerkstatt, sowie zum Wohnungsbau. Er zeigte sich optimistisch, dass die BayernHeim den Bau von Mietwohnungen in der Innerlohener Str. durchführen wird.

Die Anwesenden erklärten, dann würde hoffentlich endlich die langjährige Forderung der Ruhpoldinger SPD nach bezahlbarem Wohnraum umgesetzt. Ursprünglich sei der Beschluss des vorherigen Gemeinderats gewesen, dass Ruhpolding selbst die Wohnungen baut und konkrete Planungen hätten Anfang 2020 bereits vorgelegen.

Im Anschluss berichtete Sepp Konhäuser aus dem Kreistag u. a. über die Fortschritte beim Campus Chiemgau und dessen Bedeutung für Hochschule und Handwerk, ein Verkehrskonzept für den Landkreis, die Zukunft der Kliniken Südostbayern sowie den Wohnungsbau.

Zum Ende des Abends berichtete Georg Niermeier, er habe gehört, dass der Markt Grassau selbst Grundstücke von Landwirten in Erbpacht nutze und fragte Tobi Gasteiger nach dessen Erfahrungen. Der Grassauer SPD-Vorsitzende bestätigte, dass Grassau u. a. für das Heizwerk und die gerade neu entstehende Kindertagesstätte ein Grundstück in Erbpacht nutze. Die Landwirte würden durch den Pachtzins regelmäßige Einnahmen erhalten, z.B. als „Zubrot“ zur Rente und auf der anderen Seite bleibe der Grund in dessen Eigentum und müsse nicht aus dem Betriebsvermögen entnommen werden. Trotzdem sollte seitens der Kommunen auch künftig der Kauf von Grundstücken immer angestrebt werden. Auch jungen Familien könne Erbpacht helfen, derzeit selbst bauen zu können. Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit konnte dieses Thema nicht weiter vertieft werden, aber das wird sicher nachgeholt.

Nach gut dreistündiger Diskussion konnte Johannes Stief die Versammlung zufrieden beenden.