Informationen/Termine aus dem Rathaus

Öffentliche Sitzungen des Gemeinderates/Ausschüsse

Bekanntgabe der öffentlichen Tagesordnungspunkte im Aushang

Die Sitzungstermine des Gemeinderates und des Bauausschusses sowie die öffentlichen Tagesordnungen können im Ratsinformationssystem (RIS) eingesehen werden unter:

https://ruhpolding-rathaus.ris-portal.de/

Gemeinderatssitzung:

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, 14.02.2023 um 18.00 Uhr im Sitzungssaal (2. OG) im Gemeindebauamt statt.

Tagesordnung öffentlich:

1. Genehmigung des Sitzungsprotokolls der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 24.01.2023 (Art. 54 Abs. 3 GO)

2. Bekanntgabe der in den letzten nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse, bei denen die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 GO)

3. Informationen

4. 150 Jahre Freiwillige Feuerwehr Ruhpolding;

Vorstellung Programm durch Festleiter Andreas Huber

5. Haushalt 2023;

Beschlussfassung

6. 4. Änderung Bebauungsplan "Schwaig Nord";

Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen in der frühzeitigen Beteiligung

7. Verordnung der Gemeinde Ruhpolding über die Offenhaltung von Verkaufsstellen an Sonntagen

8. Überörtliche Rechnungsprüfung 2016-2020

9. Anträge von Gemeinderatsmitglied Sebastian Steinbacher;

Beschlussfassung über Behandlung

9.1. Prüfung Rückbau Steinbach-Brücke

9.2. Geschwindigkeitsbegrenzung Kreisstraße Maiergschwendter Straße

9.3. Bau Fuß- und Radweg an der Maiergschwendter Straße

9.4. Behandlung Brückenbauwerke in den gemeindlichen Gremien

10. Satzung Eigenbetrieb Chiemgau Arena;

Aufhebungsbeschluss

11. Antrag auf Fortführung der Sitzung in nichtöffentlicher Form

Bauausschusssitzung:

Die nächste Sitzung des Bauausschusses findet am Dienstag, 07.03.2023 im Sitzungssaal (2. OG) im Gemeindebauamt statt und ist ab 19.00 Uhr öffentlich.

Weiterer Sitzungstermin Bauausschuss im April 2023: Dienstag, 04.04.2023.

Bei allen Gemeinderats- und Ausschusssitzungen für die Öffentlichkeit sind nach aktuellem Stand keine Corona-Maßnahmen erforderlich. Weiterhin sind Abstands- und Hygieneregelungen zu beachten. Menschen, die sich krank fühlen bzw. erkrankt sind oder positiv auf das Coronavirus getestet wurden, sollen der Sitzung fernbleiben.