Stadt Rieneck
1. | Genehmigung der Tagesordnung der Stadtratssitzung |
Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form genehmigt.
Abstimmung: | Ja 13 Nein 0 Anwesend 13 |
2. | Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 29.01.2024 |
Der öffentliche Teil der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 29.01.2024 wird genehmigt.
Abstimmung: | Ja 13 Nein 0 Anwesend 13 |
3. | Anträge auf sanierungsrechtliche Genehmigung und isolierte Abweichung für das Anwesen Läusberg 19 |
Es wird vorgeschlagen, das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf sanierungsrechtliche Genehmigung und isolierte Abweichung mit folgenden Auflagen zu genehmigen:
Die Module müssen eine matte, tiefdunkle Oberfläche haben (z.B. Winaico Photovoltaikmodul Full Black WST-400MGX-P3 FB GEMINI) und ohne sichtbare, glänzende Einfassungen auf nicht glänzenden, dunklen Konstruktionen errichtet werden.
Abstimmung: | Ja 13 Nein 0 Anwesend 13 |
| 4. | Städtische Pirschbezirke EP 1.1, 1.2, 1.3 und 4 – Rückblick, Bewertung, zukünftige Vergabepraxis sowie ggf. Vergabe |
| 4.1 | Pirschbezirk EP 1.1 |
Der Pirschbezirk EP 1.1 für das Jagdjahr 2024/2025 wird wie in den letzten Jahren selbst bejagt.
Abstimmung: | Ja 12 Nein 1 Anwesend 13 |
4.2 | Pirschbezirk EP 1.2 |
Es wird beschlossen den städtische Pirschbezirk EP 1.2 zu einem Entgelt von 11,43 €/ha (netto) für das ab dem 01.04.2024 beginnende Jagdjahr an Herrn Thomas Schelbert zu vergeben und den Vertrag mit einer Preisgleitklausel entsprechend des Verbraucherpreisindex für Deutschland zu versehen.
Über eine Fortsetzung, Änderung oder Beendigung dieser Regelung für Folgejahre fasst der Stadtrat jährlich Beschluss.
Abstimmung: | Ja 13 Nein 0 Anwesend 13 |
4.3 | Pirschbezirk EP 1.3 |
Es wird beschlossen den städtische Pirschbezirk EP 1.3 zu einem Entgelt von 11,43 €/ha (netto) für das ab dem 01.04.2024 beginnende Jagdjahr an Herrn Jörg Fleckenstein zu vergeben und den Vertrag mit einer Preisgleitklausel entsprechend des Verbraucherpreisindex für Deutschland zu versehen.
Über eine Fortsetzung, Änderung oder Beendigung dieser Regelung für Folgejahre fasst der Stadtrat jährlich Beschluss.
Abstimmung: | Ja 13 Nein 0 Anwesend 13 |
4.4 | Pirschbezirk EP 4 |
Es wird beschlossen den städtische Pirschbezirk EP 4 zu einem Gesamtpreis von 4500 € brutto, dies entspricht 14,38 €/ha (brutto) für das ab dem 01.04.2024 beginnende Jagdjahr an die Herren Heribert Wiegand und Arno Conrad zu vergeben und den Vertrag mit einer Preisgleitklausel entsprechend des Verbraucherpreisindex für Deutschland zu versehen.
Über eine Fortsetzung, Änderung oder Beendigung dieser Regelung für Folgejahre fasst der Stadtrat jährlich Beschluss.
Abstimmung: | Ja 13 Nein 0 Anwesend 13 |