Markt Obersinn
TOP 01: Eröffnung der Sitzung und Genehmigung der Niederschriften des öffentlichen Teils der Marktgemeinderatssitzung vom 27.02.2024 und 20.03.2024
Folgende Beschlüsse wurden gefasst.
Die Niederschrift des öffentlichen Teils der Marktgemeinderatssitzung vom 27.02.2024 wird gem. Art 54 Abs. 2 GO genehmigt.
(Abstimmungsergebnis 7:0)
Die Niederschrift des öffentlichen Teils der Marktgemeinderatssitzung vom 20.03.2024 wird gem. Art 54 Abs. 2 GO genehmigt.
(Abstimmungsergebnis 7:0)
TOP 02: Erschließungsplan Baugebiet: „Tigel III“
Es wurde kein Beschluss gefasst.
TOP 03: Positionierung und Entscheidungen der Marktgemeinde Obersinn im Hinblick auf die mögliche Ausweisung einer "Biosphärenregion Spessart"
Es wurde kein Beschluss gefasst.
TOP 04: Interessensbekundung zur Gründung eines "Regionalwerk Main Spessart"
Folgender Beschluss wurde gefasst.
Der Gemeinderat begrüßt die Gründung eines Regionalwerks im Landkreis Main-Spessart, bekundet sein grundsätzliches Interesse an einer Beteiligung und befürwortet die Durchführung einer Geschäftsplanung für eine privatrechtliche Organisationsform.
Das Landratsamt Main-Spessart übernimmt hierbei die Projektkoordination.
Nach Vorliegen der Geschäftsplanung wird über das weitere Vorgehen abgestimmt. Mit dieser Beschlussfassung verpflichtet sich der Markt Obersinn noch nicht zur Beteiligung an der tatsächlichen Gründung. Hierüber wird separat auf Basis der Ergebnisse der Geschäftsplanung entschieden.
(Abstimmungsergebnis 7:0)
TOP 05: Betrieb eines Dorfladens durch den Markt Obersinn
Folgender Beschluss wurde gefasst.
Der Markt Obersinn plant ab 01. September 2024 den Weiterbetrieb des Dorfladens in Obersinn. Die entsprechenden laufenden Kosten sind im Haushaltsplan einzustellen.
Darüber hinaus sind im Investitionsprogramm im Jahr 2024 20.000 € und im Jahr 2025 30.000 € einzuplanen.
Die 1. Bürgermeisterin und die Verwaltung werden beauftragt die weiteren Schritte in die Wege zu leiten.
TOP 06: Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021
Es wurde kein Beschluss gefasst.
TOP 07: Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022
Es wurde kein Beschluss gefasst.
TOP 08: Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2023
Es wurde kein Beschluss gefasst.
TOP 09: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2024
Folgende Beschlüsse wurden gefasst.
Der Markt Obersinn erlässt die diesem Beschluss als Anlage beigefügte Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Jahr 2024.
(Abstimmungsergebnis 7:0)
Der Finanzplanung mit dem Investitionsprogramm für die Jahre 2024 bis 2027 wird zugestimmt.
(Abstimmungsergebnis 7:0)
Wird zu gegebener Zeit separat veröffentlicht.
TOP 10: Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung:
Erstellung der Globalberechnung und Beratung zur Einführung der getrennten Abwassergebühr; Auftragsvergabe
Folgender Beschluss wurde gefasst.
Die Dr. Schulte | Röder Kommunalberatung UG & Co. KG wird mit der Erstellung der Globalberechnungen für die Herstellungsbeiträge der Entwässerungs- und Wasserversorgungseinrichtung, sowie mit der Beratung zur Einführung der getrennten Abwassergebühr gemäß deren Angebot vom 06. Februar 2024 beauftragt.
(Abstimmungsergebnis 7:0)
TOP 11: Informationen der 1. Bürgermeisterin
Es wurde kein Beschluss gefasst.
TOP 12: Anfragen nach § 26 der Geschäftsordnung
Es wurde kein Beschluss gefasst.
Anträge, die in der Sitzung behandelt werden sollten, sind wegen der bestehenden Ladungsfrist 14 Tage vorher bei der Marktgemeinde einzureichen.