TOP 01: | Eröffnung der Sitzung und Genehmigung der Niederschriften des öffentlichen Teils der Marktgemeinderatssitzung vom 03.03.2026. |
Folgender Beschluss wurde gefasst.
Die Niederschrift des öffentlichen Teils der Marktgemeinderatssitzung vom 03.03.2026 wird gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.
(Abstimmungsergebnis 6:0)
TOP 02: | Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2020 |
| Folgende Beschlüsse wurden gefasst. | |
| 1. | Die Jahresrechnung 2020 des Marktes Obersinn wird mit dem im Vortrag genannten Ergebnis gemäß Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt. (Abstimmungsergebnis 6:0) |
| 2. | Für die Jahresrechnung 2020 des Marktes Obersinn wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO Entlastung erteilt. |
(Abstimmungsergebnis 5:0)
TOP 03: | Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2021 |
| Folgende Beschlüsse wurden gefasst. | |
| 1. | Die Jahresrechnung 2021 des Marktes Obersinn wird mit dem im Vortrag genannten Ergebnis gemäß Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt. |
|
| (Abstimmungsergebnis 6:0) |
| 2. | Für die Jahresrechnung 2021 des Marktes Obersinn wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO Entlastung erteilt. |
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| Abstimmungsergebnis 5:0) |
TOP 04: | Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2022 |
| Folgende Beschlüsse wurden gefasst. | |
| 1. | Die Jahresrechnung 2022 des Marktes Obersinn wird mit dem im Vortrag genannten Ergebnis gemäß Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt. |
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| (Abstimmungsergebnis 6:0) |
| 2. | Für die Jahresrechnung 2022 des Marktes Obersinn wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO Entlastung erteilt. |
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| (Abstimmungsergebnis 5:0) |
TOP 05: | Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2023 |
| Folgende Beschlüsse wurden gefasst. | |
| 1. | Die Jahresrechnung 2023 des Marktes Obersinn wird mit dem im Vortrag genannten Ergebnis gemäß Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt. |
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| (Abstimmungsergebnis 6:0) |
| 2. | Für die Jahresrechnung 2023 des Marktes Obersinn wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO Entlastung erteilt. |
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| (Abstimmungsergebnis 5:0) |
TOP 06: | Prüfung der Jahresrechnung 2024 |
Es wurde kein Beschluss gefasst.
TOP 07: | Prüfung der Jahresrechnung 2025 |
Es wurde kein Beschluss gefasst.
TOP 08: | Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2026 |
| Folgende Beschlüsse wurden gefasst. | |
| 1. | Der Markt Obersinn erlässt die diesem Beschluss als Anlage beigefügte Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Jahr 2026. |
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| (Abstimmungsergebnis 7:0) |
| 2. | Der Finanzplanung mit dem Investitionsprogramm für die Jahre 2026 bis 2029 wird zugestimmt. |
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| (Abstimmungsergebnis 7:0) |
Auf die separate Veröffentlichung in einer der nächsten Ausgaben des Amtsblattes wird verwiesen.
TOP 09: | Installation einer Photovoltaikanlage mit Speicher auf dem Dach des Dorfladens; Genehmigung der Auftragsvergabe |
Folgender Beschluss wurde gefasst.
Die Auftragsvergabe an die Firma Elektrotechnik Hutzelmann bzgl. der Lieferung und Montage einer Photovoltaikanlage mit Speicher auf dem Dach des Dorfladens in Höhe von 17.847,31 € wird durch den Marktgemeinderat genehmigt.
(Abstimmungsergebnis 7:0)
TOP 10: | Informationen der 1. Bürgermeisterin |
Es wurde kein Beschluss gefasst.
TOP 11: | Anfragen nach § 26 der Geschäftsordnung |
Es wurde kein Beschluss gefasst.