Gemeinde Mittelsinn
TOP 01 | Eröffnung der Sitzung und Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 25.03.2025 |
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 25.03.2025 wird gem. Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.
(Abstimmungsergebnis 7:0)
TOP 02 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus früheren nichtöffentlichen Sitzungen (Nach Wegfall der Gründe für die Geheimhaltung) |
Die folgenden Beschlüsse werden nach dem Wegfall der Gründe für die Geheimhaltung bekanntgegeben:
Asphaltarbeiten Lerchenweg; Auftragsvergabe
Beschluss:
Die Firma A. Engelhaupt GmbH, Mittelsinn erhält den Auftrag für Asphaltarbeiten im Lerchenweg gemäß Angebot vom 28.01.2025 zum Bruttopreis von 18.277,91 €.
(Abstimmungsergebnis 8:0)
Asphaltarbeiten Kreuzung Brachetalring; Auftragsvergabe
Beschluss:
Die Firma A. Engelhaupt GmbH, Mittelsinn erhält den Auftrag für Asphaltarbeiten im Bereich der Kreuzung Brachetalring gemäß Angebot vom 28.01.2025 zum Bruttopreis von 22.589,92 €.
(Abstimmungsergebnis 8:0)
Kanalschachtanhebung Götzberg; Auftragsvergabe
Beschluss:
Die Firma A. Engelhaupt GmbH, Mittelsinn erhält den Auftrag für den Austausch des Kanalschachts am Götzberg gemäß Angebot vom 10.02.2025 zum Bruttopreis von 13.678,34 €.
(Abstimmungsergebnis 8:0)
TOP 03 | Bayerisches Vertragsnaturschutzprogramm Wald (Förderprogramm) - Vortrag Frau Kuhlmann (AELF) |
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Die Gemeinde Mittelsinn beauftragt die Revierleiterin Frau Kuhlmann, die Vorarbeiten für das Förderprogramm vorzunehmen und die Ergebnisse dann dem Gemeinderat mitzuteilen.
(Abstimmungsergebnis 9:0)
TOP 04 | Antrag von Jessica Kunz und Christian Fleischer auf Förderung gemäß den Richtlinien für Investitionen zur Nutzung vorhandener Bausubstanz für das Anwesen Sinnstraße 2 |
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Antrag von Jessica Kunz und Christian Fleischer auf Förderung gemäß den „Richtlinien für die Förderung von Aufwendungen im Zusammenhang mit der Nutzung vorhandener Bausubstanz und dem Erwerb von Altbauten“ für das Anwesen Sinnstraße 2 wird genehmigt.
Die Höhe der Förderung wird nach Vorlage der Rechnungen bestimmt (10 % der nachgewiesenen Sanierungskosten, max. jedoch 5.000,00 €).
(Abstimmungsergebnis 9:0)
TOP 05 | Anfrage der Tafel Gemünden auf finanzielle Unterstützung |
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Die Gemeinde Mittelsinn gewährt der Tafel Gemünden einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 1.500 €.
(Abstimmungsergebnis 9:0)
TOP 06 | Erhöhung der Zahl der Feldgeschworenen |
Folgender Beschluss wurde gefasst:
1. Die Zahl der Feldgeschworenen wird auf zehn erhöht.
2. Der Gemeinderat ist mit der Bestellung des Herrn Steffen Walther zum Feldgeschworenen einverstanden. Der 1. Bürgermeister wird ermächtigt den neuen Feldgeschworenen zu vereidigen.
(Abstimmungsergebnis 9:0)
TOP 07 | Bauantrag Silke Herrmann; Tekturplan zum Anbau einer Hackschnitzel-Heizanlage am entstehenden Sanatorium für alternative Krebsheilung Brunnenstraße 57, Fl.-Nr. 541 der Gemarkung Mittelsinn |
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Zum vorgelegten Bauantrag wird das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB i.V.m. Art. 64 Abs. 1 BayBO erteilt.
(Abstimmungsergebnis 8:1)
TOP 08 | Bauantrag Julian Blum; Errichtung einer landwirtschaftlichen Vielzweckhalle mit temporärer Viehnutzung auf den Grundstücken Fl.-Nrn. 4574 und 4578 (Lage: Flur) der Gemarkung Mittelsinn |
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Zum vorgelegten Bauantrag wird das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB i.V.m. Art. 64 Abs. 1 BayBO erteilt.
(Abstimmungsergebnis 9:0)
TOP 09 | Informationen des 1. Bürgermeisters |
Es wurde kein Beschluss gefasst.
TOP 10 | Anfragen nach § 26 der Geschäftsordnung |
Es wurde kein Beschluss gefasst.