Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 23. Mai 2023
Top 01: Eröffnung der Sitzung und Genehmigung der Niederschriften der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 25.04.2023
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Die Niederschriften werden gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.
(Abstimmungsergebnis 9:0)
Top 02: Anordnung eines eingeschränkten Halteverbots Struthstraße 12 bis Struthberg 19
Folgender Beschluss wurde gefasst:
| Die Gemeinde Aura i.Sinngrund erlässt als örtlich und sachlich zuständige Straßenverkehrsbehörde aus Gründen der Sicherheit und Ordnung des Verkehrs aufgrund der §§ 44 und 45 StVO folgende Anordnung: | |
| 1. | In der Struthstraße in der Gemeinde Aura i.Sinngrund wird ab dem Anwesen Struthstraße 12 bis zum Anwesen Struthberg 19 für den westlichen Fahrbandrand ein eingeschränktes Haltverbot erlassen. |
| 2. | Die Anordnung ist am Beginn und am Ende der Strecke durch Z 286-10 und Z 286-20 darzustellen. |
| 3. | Die Anordnung tritt mit Aufstellung der Verkehrszeichen in Kraft. |
| 4. | Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnung sind nach § 49 StVO Ordnungswidrigkeiten im Sinne von § 24 StVG und werden mit Geldbuße geahndet. |
(Abstimmungsergebnis 9:0)
Top 03: Informationen des 1.Bürgermeisters und Anfragen nach § 26 der Geschäftsordnung
Es wurde kein Beschluss gefasst.