Ergebnis - Sitzung Obersinn 23.05.2023
Berichterstattung über die Marktgemeinderatssitzung vom 23.05.2023
TOP 01: Eröffnung der Sitzung und Genehmigung der Niederschriften des öffentlichen Teils der Marktgemeinderatssitzung vom 07.02.2023
Folgender Beschluss wurde gefasst.
Die Niederschrift des öffentlichen Teils der Marktgemeinderatssitzung vom 07.02.2023 wird gem. Art 54 Abs. 2 GO genehmigt.
(Abstimmungsergebnis 8:0)
TOP 02: Neuerlass der "Richtlinien zur Förderung von Investitionen zur Nutzung vorhandener Bausubstanz (Altbauten) im Markt Obersinn"
Folgender Beschluss wurde gefasst.
Der Markt Obersinn erlässt die diesem Beschluss beigefügten „Richtlinien zur Förderung von Investitionen zur Nutzung vorhandener Bausubstanz (Altbauten) im Markt Obersinn“.
(Abstimmungsergebnis: 8:0)
TOP 03: Jahresabschluss 2021 für die Wasserversorgung und die PV-Anlage des Markts Obersinn
Folgende Beschlüsse wurden gefasst.
Der Marktgemeinderat bestätigt den Jahresabschluss für die Wasserversorgung und die PV Anlage des Marktes Obersinn.
| a. | Der Jahresabschluss 2021 wird festgestellt. |
| b. | Der Jahresverlust 2021 in Höhe von 51.337,99 € ist vorzutragen. |
| c. | Verbindlichkeiten bei der Gemeinde sind banküblich zu verzinsen (angelehnt an die Zeitreihe SUD der Dt. Bundesbank). |
(Abstimmungsergebnis 8:0)
TOP 04: Überarbeitung der bestehenden Überschwemmungsgebiete für Gewässer 3. Ordnung im Gemeindegebiet Obersinn
Folgender Beschluss wurde gefasst.
Der Markt Obersinn sieht von einer Überarbeitung der bestehenden Überschwemmungsgebiete für folgende Gewässer 3. Ordnung ab:
- Vimbach-Welzgraben
- Grottenweg
- Brückenfeldweg
(Abstimmungsergebnis 8:0)
TOP 05: Verlängerung des Vertrages über Jugendpfleger mit dem bfz
Es wurde kein Beschluss gefasst.
TOP 06: Informationen der 1. Bürgermeisterin und Anfragen nach § 26 der Geschäftsordnung
Es wurde kein Beschluss gefasst.
Anträge die in der Sitzung behandelt werden sollten, sind wegen der bestehenden Ladungsfrist 14 Tage vorher bei der Marktgemeinde einzureichen.
Zieres, 1. Bürgermeisterin