Gemeinde Mittelsinn
TOP 01 Eröffnung der Sitzung und Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 07.05.2024
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 07.05.2024 wird gem. Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.
(Abstimmungsergebnis 5:0)
TOP 02 Ortsbegehung: Ansicht gemeindlicher Düker an der Mühl
Es wurde kein Beschluss gefasst.
TOP 03 Nachmittagsbetreuung Burgsinn; Zuschuss aus Mitteln der Jugendförderung
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Die Gemeinde Mittelsinn übernimmt für die Mittelsinner Kinder im Schuljahr 2024/25 einen Zuschuss von 20% für die Gebühren der Nachmittagsbetreuung.
(Abstimmungsergebnis 5:0)
TOP 04 Bauantrag Hans Georg Fleißner; Errichtung einer Mittelgarage auf dem Grundstück Brunnenstraße 53, Fl.Nr. 523 der Gemarkung Mittelsinn
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Zum vorgelegten Bauantrag wird das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB i.V.m. Art. 64 Abs. 1 BayBO erteilt.
(Abstimmungsergebnis 5:0)
TOP 05 Widmung des Pavillons als weiteres Trauzimmer der Gemeinde Mittelsinn
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Platz am Pavillon in Mittelsinn wird als weiteres „Trauzimmer“ gewidmet. Das Ansinnen wird der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Burgsinn (als dem für das Standesamt Burgsinn zuständige Gremium) zur Beschlussfassung empfohlen.
(Abstimmungsergebnis 5:0)
TOP 06 Sanierung Brachetalringweg; Auftragsvergabe
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Die Gemeinde Mittelsinn beauftragt die Firma A. Engelhaupt, Mittelsinn mit der Sanierung des Brachetalringwegs zum Angebotspreis von 84.838,73 Euro brutto.
(Abstimmungsergebnis 5:0)
TOP 07 Böschungsrutsch Gresselweg; Auftragsvergabe
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Die Gemeinde Mittelsinn beauftragt die Firma A. Engelhaupt, Mittelsinn mit der Instandsetzung nach dem Böschungsrutsch im Gresselweg zum Angebotspreis von 3.924,26 Euro brutto.
(Abstimmungsergebnis 5:0)
TOP 08 Informationen des 1. Bürgermeisters
Es wurde kein Beschluss gefasst.
TOP 09 Anfragen nach § 26 der Geschäftsordnung
Es wurde kein Beschluss gefasst.