Markt Obersinn
TOP 01: Eröffnung der Sitzung und Genehmigung der Niederschriften des öffentlichen Teils der Marktgemeinderatssitzung vom 13.05.2025.
Folgender Beschluss wurde gefasst.
Die Niederschrift des öffentlichen Teils der Marktgemeinderatssitzung vom 13.05.2025 wird gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.
(Abstimmungsergebnis 6:0)
TOP 02: Antrag von Matthias Breitenbach auf Gewährung eines Kostenzuschusses für die Errichtung einer Regenwasserzisterne
Folgender Beschluss wurde gefasst.
Der vorliegende Antrag von Matthias Breitenbach auf Gewährung eines Kostenzuschusses für die Errichtung einer Regenwasserzisterne wird genehmigt. Die Höhe des Kostenzuschusses wird nach Vorlage des Verwendungsnachweises nebst Belegen bestimmt (25 % der förderfähigen Kosten inkl. Planungskosten, max. jedoch 1.000,00 €). Herr Breitenbach hat die Verwirklichung der Anlage und deren Installation im Hinblick auf die Erfüllung der Förderkriterien anhand von entsprechenden Bildnachweisen zu belegen.
(Abstimmungsergebnis 5:1)
TOP 03: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2025
| Folgende Beschlüsse wurden gefasst. | |
| 1. | Der Markt Obersinn erlässt die diesem Beschluss als Anlage beigefügte Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Jahr 2025. |
| 2. | Der Finanzplanung mit dem Investitionsprogramm für die Jahre 2025 bis 2028 wird zugestimmt. |
(Abstimmungsergebnis 6:0)
TOP 04: Informationen der 1. Bürgermeisterin
Es wurde kein Beschluss gefasst.
TOP 05 Anfragen nach § 26 der Geschäftsordnung
Es wurde kein Beschluss gefasst.
Anträge die in der Sitzung behandelt werden sollten, sind wegen der bestehenden Ladungsfrist 14 Tage vorher bei der Gemeinde einzureichen.