Gemeinde Mittelsinn
TOP 01 | Eröffnung der Sitzung und Genehmigung der Niederschriften des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 12.05.2026 |
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 12.05.2026 wird gem. Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.
(Abstimmungsergebnis 8:0)
TOP 02 | Vereidigung des neu gewählten Gemeinderatsmitglieds Sascha Weigand |
Es wurde kein Beschluss gefasst.
TOP 03 | Wahl einer 3. Bürgermeisterin bzw. eines 3. Bürgermeisters |
Es wurde kein Beschluss gefasst.
Alexander Fischer wurde zum 3. Bürgermeister der Gemeinde Mittelsinn gewählt.
TOP 04 | Vereidigung des neu gewählten 3. Bürgermeisters |
Es wurde kein Beschluss gefasst.
TOP 05 | Erlass der "Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts" |
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Die Gemeinde Mittelsinn erlässt die diesem Beschluss als Anlage beigefügte „Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts“.
(Abstimmungsergebnis 9:0)
TOP 06 | Erlass der Geschäftsordnung für den Gemeinderat Mittelsinn |
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Gemeinderat Mittelsinn gibt sich aufgrund des Art. 45 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) die diesem Beschluss als Anlage beigefügte Geschäftsordnung.
(Abstimmungsergebnis 9:0)
TOP 07 | Billigung der Endfassung der Kommunalen Wärmeplanung für die Gemeinde Mittelsinn |
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Gemeinderat billigt die vorliegende Endfassung des kommunalen Wärmeplans vom 13.05.2026.
(Abstimmungsergebnis 9:0)
TOP 08 | Bauantrag Robert Henning; Nutzungsänderung einer Postfiliale im Anwesen Hauptstraße 61a zu einem Studio für Psychotherapie |
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Zum vorgelegten Bauantrag wird das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB i.V.m. Art. 64 Abs. 1 BayBO erteilt.
(Abstimmungsergebnis 9:0)
TOP 09 | Bezuschussung Kulturtreff |
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Die Gemeinde Mittelsinn übernimmt den nicht durch Spenden gedeckten Betrag für die Restaurierung des Klaviers für den Kulturtreff bis zur Höhe von 1.000 Euro.
(Abstimmungsergebnis 9:0)
TOP 10 | Informationen des 1. Bürgermeisters |
Es wurde kein Beschluss gefasst.
TOP 11 | Anfragen nach § 26 der Geschäftsordnung |
Es wurde kein Beschluss gefasst.