TOP 01: Eröffnung der Sitzung und Genehmigung der Niederschriften des öffentlichen Teils der Marktgemeinderatssitzung vom 10.06.2025.
Folgender Beschluss wurde gefasst.
Die Niederschrift des öffentlichen Teils der Marktgemeinderatssitzung vom 10.06.2025 wird gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.
(Abstimmungsergebnis 8:0)
TOP 02: Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Marktes Obersinn
Folgender Beschluss wurde gefasst.
Der Markt Obersinn erlässt die diesem Beschluss als Anlage beigefügte Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Marktes Obersinn. (Abstimmungsergebnis 8:0)
TOP 03: Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung des Marktes Obersinn
Folgender Beschluss wurde gefasst.
Der Markt Obersinn erlässt die diesem Beschluss als Anlage beigefügte Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung des Marktes Obersinn. (Abstimmungsergebnis 8:0)
TOP 04: (Teil-) Erschließung Baugebiet Tigel III;
Kostenübersicht und Kaufpreiskalkulation
Es wurde kein Beschluss gefasst.
TOP 05: Haushaltskonsolidierung zur Vorbereitung einer Nachtragshaushaltssatzung
Es wurde kein Beschluss gefasst.
TOP 06 Informationen und Anfragen
Es wurde kein Beschluss gefasst.
Anträge die in der Sitzung behandelt werden sollten, sind wegen der bestehenden Ladungsfrist 14 Tage vorher bei der Gemeinde einzureichen.