TOP 01 Eröffnung der Sitzung und Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Marktgemeinderatssitzung vom 05.12.2022
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Die Niederschrift des öffentlichen Teils der Marktgemeinderatssitzung vom 05.12.2022 wird gem. Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.
(Abstimmungsergebnis 8:0)
TOP 02 Antrag von Julia Welzenbach auf Förderung gemäß den Richtlinien für Investitionen zur Nutzung vorhandener Bausubstanz für das Anwesen Brunnenstraße 15
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Antrag von Julia Welzenbach auf Förderung gemäß den „Richtlinien für Investitionen zur Nutzung vorhandener Bausubstanz und den Erwerb von Altbauten“ für das Anwesen Brunnenstraße 15 in Obersinn wird genehmigt.
Die Höhe der Förderung wird nach Vorlage der Rechnungen bestimmt (10 % der nachgewiesenen Sanierungskosten, max. jedoch 5.000 €).
(Abstimmungsergebnis: 8:0)
TOP 03 Erstellung eines Sturzflutenkonzepts für die Gewässer der 3. Ordnung im Gemeindegebiet Obersinn
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Markt Obersinn zeigt Interesse an der Erstellung eines Sturzflutenkonzepts.
(Abstimmungsergebnis: 8:0)
TOP 04 Straßenbeleuchtung; Nutzung von Energiesparvarianten
Es wurde kein Beschluss gefasst.
(Anwesend: 8)