Berichterstattung über die Marktgemeinderatssitzung vom 09.01.2024
TOP 01: Eröffnung der Sitzung und Genehmigung der Niederschriften des öffentlichen Teils der Marktgemeinderatssitzung vom 12.12.2023
Folgender Beschluss wurde gefasst.
Die Niederschrift des öffentlichen Teils der Marktgemeinderatssitzung vom 12.12.2023 wird gem. Art 54 Abs. 2 GO genehmigt.
(Abstimmungsergebnis 9:0)
TOP 02: Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG für die Erneuerung der Eisenbahnbrücke an der Ortsstraße Hartberg
Folgender Beschluss wurde gefasst.
Der Markt Obersinn schließt die Vereinbarung mit der DB Netz AG nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz in Sachen Erneuerung der Bahnüberführung über die Ortsstraße „Hartberg“ ab.
(Abstimmungsergebnis 6:3)
TOP 03: Antrag der Tanzgarden auf Bezuschussung der Faschingskostüme
Folgender Beschluss wurde gefasst.
Die Marktgemeinde Obersinn gewährt zur Brauchtumspflege der Kindergarde eine Bezuschussung in Höhe von 200,00 €uro, der mittleren Garde von 500,00 €uro und der Showtanzgruppe von 300,00 €uro für die Faschingskostüme.
(Abstimmungsergebnis 9:0)
TOP 04: Informationen der 1. Bürgermeisterin
Es wurde kein Beschluss gefasst.
TOP 05 Anfragen nach § 26 der Geschäftsordnung
Es wurde kein Beschluss gefasst.
Anträge, die in der Sitzung behandelt werden sollten, sind wegen der bestehenden Ladungsfrist 14 Tage vorher bei der Marktgemeinde einzureichen.