Markt Obersinn
TOP 01: Eröffnung der Sitzung und Genehmigung der Niederschriften des öffentlichen Teils der Marktgemeinderatssitzung vom 01.07.2025.
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Die Niederschrift des öffentlichen Teils der Marktgemeinderatssitzung vom 01.07.2025 wird gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.
(Abstimmungsergebnis 8:0)
TOP 02: (Teil-)Erschließung Baugebiet Tigel III; Weiteres Vorgehen
Es wurde kein Beschluss gefasst.
TOP 03: Hundesteuer: Anpassung des Steuersatzes
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Markt Obersinn erlässt die diesem Beschluss beigefügte 1. Satzung zur Änderung der Satzung für die Erhebung der Hundesteuer vom 25. November 2021.
(Abstimmungsergebnis: 8:0)
TOP 04: Grillplatz, Gebührenanpassung
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Markt Obersinn passt die tägliche Nutzungsgebühr für den gemeindlichen Grillplatz auf 50,00 € pro Nutzung an.
(Abstimmungsergebnis: 7:1)
TOP 05: Mehrzweckhalle; Gebührenanpassung
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Markt Obersinn legt für die Nutzung der Mehrzweckhalle ab sofort folgende Gebührensätze fest:
| - Übungsstunde | 4 € | |
| - Übungsstunde kommerziell | 15 € | |
| - Tagesnutzung Verein | 100 € | + 25 € NK |
| - Tagesnutzung Privat | 150 € | + 30 € NK |
| - Tagesnutzung kommerziell | 180 € | + 50 € NK |
Kommerzielle Veranstaltungen sind alle Veranstaltungen bei denen ein Eintrittsgeld erhoben wird oder ein Essens- bzw. Getränkeverkauf mit Gewinnerzielung stattfindet
(Abstimmungsergebnis: 8:0)
TOP 06 Informationen und Anfragen
Es wurde kein Beschluss gefasst.
Anträge die in der Sitzung behandelt werden sollten, sind wegen der bestehenden Ladungsfrist 14 Tage vorher bei der Gemeinde einzureichen.