Aus der Niederschrift über die öffentliche 55. Sitzung des Stadtrates Am Montag, den 17.07.2023
| 1. | Genehmigung der Tagesordnung der Stadtratssitzung |
Die Tagesordnung der Stadtratssitzung wird genehmigt.
| Abstimmung: | Ja 12 Nein 0 Anwesend 12 |
| 2. | Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 26.06.2023 |
Der öffentliche Teil der Niederschrift aus der 54. Stadtratssitzung wird durch Zustimmung genehmigt.
| Abstimmung: | Ja 12 Nein 0 Anwesend 12 |
| 3. | Sinngrundallianz - Umsetzungsbegleitung für das ILEK; Ermächtigung des Bürgermeisters zur Stimmabgabe für das wirtschaftlichste Angebot im Rahmen der Vorstandssitzung der Sinngrundallianz e.V. |
Der Vorsitzende wird beauftragt, im Rahmen einer Vorstandssitzung des Sinngrundallianz e.V. für das nach erfolgtem Ausschreibungsverfahren und Sichtung durch den Stadtrat annehmbarste Angebot zu stimmen um damit die Umsetzungsbegleitung für zunächst weitere 30 Monate zu beauftragen.
| Abstimmung: | Ja 12 Nein 0 Anwesend 12 |
| 4. | Antrag nach §19 GeSchO BFR; Rienecker Wanderwege |
Es wird beschlossen, dass
A) der Anteil der schadhaften Meter der Rienecker Wanderwege zu ermitteln ist,
B) die Instandsetzungsfähigkeit ermittelt wird, und
C) der Zustand der Wanderwege im Rahmen eines Waldbegang durch den Stadtrat begutachtet wird.
| Abstimmung: | Ja 11 Nein 1 Anwesend 12 |
| 5. | Antrag nach §19 GeSchO BFR; Landschafts-Möbel |
Der TOP wird vertagt, bis nähere Informationen vorliegen.
| Zurückgestellt | Ja 11 Nein 1 Anwesend 12 |
| 6. | Antrag nach §19 GeSchO BFR; Kunst in der Landschaft |
Das Thema Kunst im öffentlichen Raum wird grundsätzlich positiv gesehen und soll anhand der im Sachverhalt genannten Beispiele sowie dem Thema Freihaltung der Kreuzkapelle in Projektgruppe(n) weiterverfolgt werden.
| Abstimmung: | Ja 10 Nein 2 Anwesend 12 |