Bericht über die Marktgemeinderatssitzung vom 05.09.2023
| TOP 01 | Eröffnung der Sitzung und Genehmigung der Niederschriften des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 25. Juli 2023 |
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Die Niederschrift des öffentlichen Teils der Marktgemeinderatssitzung vom 25.07.2023 wird gemäß Art. 54 Abs.2 GO genehmigt.
(Abstimmungsergebnis 12:0)
| TOP 02 | Sanierung Freibad Burgsinn |
| TOP 02 A | Absage der Teilnahme am Bundesprogramm SJK 2021 |
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Beschluss vom 09.11.2021 zur Teilnahme am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ (SJK 2021) wird aufgehoben und der Zuwendungsbescheid vom 05.04.2022 in Höhe von 900.000,00 € zurückgegeben.
(Abstimmungsergebnis 12:0)
| TOP 02 B | Absage der Teilnahme am Landesförderprogramm "SPSF" |
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Beschluss vom 09.11.2021 zur Teilnahme am Landesprogramm „Sonderförderprogramm zur Sanierung kommunaler Schwimmbäder“ (SPSF) wird aufgehoben und der Zuwendungsbescheid vom 19.10.2022 in Höhe von 979.000,00 € zurückgegeben.
(Abstimmungsergebnis 12:0)
| TOP 02 C | Teilnahme am Bundesprogramm SJK 2022 |
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Markt Burgsinn nimmt am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ (SJK 2022) teil und stellt den kommunalen Eigenanteil in Höhe von 2.907.600,54 € in den Haushaltsjahren 2026 (1.453.800,27 €) und 2027 (1.453.800,27 €) bereit.
(Abstimmungsergebnis 7:5)
| TOP 03 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2023 |
Folgender Beschluss wurde gefasst:
| 1. | Der Markt Burgsinn erlässt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Jahr 2023. Auf die separate Veröffentlichung in einem der nächsten Mitteilungsblätter der Sinngrundallianz wird verwiesen. |
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| (Abstimmungsergebnis 10:2) |
| 2. | Der Finanzplanung mit dem Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2026 wird zugestimmt. |
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| (Abstimmungsergebnis 9:3) |
| TOP 04 | Informationen des 1. Bürgermeisters |
Es wurde kein Beschluss gefasst.
| TOP 05 | Anfragen nach § 26 der Geschäftsordnung |
Es wurde kein Beschluss gefasst.