Markt Obersinn
TOP 01: Eröffnung der Sitzung und Genehmigung der Niederschriften des öffentlichen Teils der Marktgemeinderatssitzung vom 15.07.2025.
Folgender Beschluss wurde gefasst.
Die Niederschrift des öffentlichen Teils der Marktgemeinderatssitzung vom 15.07.2025 wird gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.
(Abstimmungsergebnis 6:0)
TOP 02: Bauantrag Thomas Schwesinger;
Wohnhauserweiterung auf dem Grundstück Schulweg 7, Fl.-Nr. 775/4 der Gemarkung Obersinn
Folgender Beschluss wurde gefasst.
Zum vorgelegten Bauantrag wird das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB i.V.m. Art. 64 Abs. 1 BayBO erteilt.
(Abstimmungsergebnis 6:0)
TOP 03: Baugebiet Tigel III: neue Kostenberechnung – Erschließungsplanung
Folgender Beschluss wurde gefasst.
Der Markt Obersinn beabsichtigt die Erschließung des Baugebietes fortzuführen. Den potentiellen Bewerbern wird zu einem errechneten Bauplatzpreis ein Vorvertrag angeboten, in welchem die Löschwasserzisterne nur anteilig der zu erschließenden Grundfläche dieses Bauabschnittes berücksichtigt wird. Die Anteile des Weiteren Bauabschnittes und des bestehenden Baugebietes fließen nicht in den Kaufpreis ein. Nur wenn ausreichend Vorverträge abgeschlossen werden kann eine Erschließung weiter vorangetrieben werden.
(Abstimmungsergebnis 6:0)
TOP 04: Antrag des Sportangelverein Obersinn auf Bezuschussung der Jugendarbeit
Folgender Beschluss wurde gefasst.
Der Markt Obersinn gewährt dem Sportangelverein Obersinn einen Zuschuss in Höhe von 500,00 € für die Jugendarbeit.
(Abstimmungsergebnis 6:0)
TOP 05: Antrag von Marion Krack auf Gewährung eines Kostenzuschusses für die Errichtung einer Regenwasserzisterne
Folgender Beschluss wurde gefasst.
Der vorliegende Antrag von Marion Krack auf Gewährung eines Kostenzuschusses für die Errichtung einer Regenwasserzisterne wird genehmigt.
Die Höhe des Kostenzuschusses wird nach Vorlage des Verwendungsnachweises nebst Belegen bestimmt (25 % der förderfähigen Kosten inkl. Planungskosten, max. jedoch 1.000,00 €).
Frau Krack hat die Verwirklichung der Anlage und deren Installation im Hinblick auf die Erfüllung der Förderkriterien anhand von entsprechenden Bildnachweisen zu belegen.
(Abstimmungsergebnis 6:0)
TOP 06: Jahresabschluss 2023 für die Wasserversorgung und die PV-Anlage des Marktes Obersinn
Folgende Beschlüsse wurden gefasst.
1. Der Jahresabschluss 2023 wird festgestellt.
2. Der Jahresverlust in Höhe von 38.340,00 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.
3. Verbindlichkeiten bei der Gemeinde sind banküblich, angelehnt an die Zeitreihe SUD der Dt. Bundesbank, zu verzinsen.
(Abstimmungsergebnis 6:0)
TOP 07: Jahresabschluss 2024; Wasserversorgung, PV-Anlage und Dorfladen des Marktes Obersinn
| Folgende Beschlüsse wurden gefasst. | |
| 1. | Der Jahresabschluss 2024 für die Wasserversorgung wird festgestellt. |
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| Der Jahresverlust in Höhe von 59.589,34 € wird auf neue Rechnung vorgetragen. |
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| Verbindlichkeiten bei der Gemeinde sind banküblich, angelehnt an die Zeitreihe SUD der Dt. |
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| Bundesbank, zu verzinsen. |
| 2. | Der Jahresabschluss 2024 für den Dorfladen wird festgestellt. |
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| Der Jahresverlust in Höhe von 11.495,02 € wird auf neue Rechnung vorgetragen. |
(Abstimmungsergebnis 6:0)
TOP 08 Informationen
Es wurde kein Beschluss gefasst.
TOP 09 Anfragen nach § 26 der Geschäftsordnung
Es wurde kein Beschluss gefasst.
Anträge, die in der Sitzung behandelt werden sollten, sind wegen der bestehenden Ladungsfrist 14 Tage vorher bei der Gemeinde einzureichen.