Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 20.09.2022
| TOP 01 | Eröffnung der Sitzung und Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 28.06.2022 |
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 28.06.2022 wird gem. Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.
(Abstimmungsergebnis 6:0)
| TOP 02 | Bauantrag Kevin Henning und Jasmin Stine; Wohnhausneubau mit Carport auf dem Grundstück Hauptstraße 70 (Fl.Nr. 134 dr Gemarkung Mittelsinn) - Tektur |
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Zum vorgelegten Bauantrag wird das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB i. V. m. Art. 64 Abs. 1 BayBO erteilt.
(Abstimmungsergebnis 7:0)
| TOP 03 | Absenkung des Gehsteigs am Grundstück Brunnenstr. 52 nach Kanalbaumaßnahmen |
Es wurde kein Beschluss gefasst.
| TOP 04 | Ferienplanung des Kindergartens Mittelsinn für das Jahr 2023 |
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Ferienplanung des Kindergartens Mittelsinn für das Jahr 2023 wird in der beantragten Form mit insgesamt 30 Schließtagen zugestimmt.
(Abstimmungsergebnis 7:0)
| TOP 05 | Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV); Finanzielle Beteiligung am 365-Euro-Ticket; Beschlussaufhebung |
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Beschluss vom 22.03.2022 für den Zuschuss zum 365-Euro-Ticket wird aufgehoben.
(Abstimmungsergebnis 7:0)
| TOP 06 | Informationen des 1. Bürgermeisters |
Es wurde kein Beschluss gefasst.
| TOP 07 | Anfragen nach § 26 der Geschäftsordnung |
Es wurde kein Beschluss gefasst.