Bericht von der Marktgemeinderatssitzung vom 20.09.2022
TOP 01 Eröffnung der Sitzung und Genehmigung der Niederschriften des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 02.08.2022
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Die Niederschrift des öffentlichen Teils der Marktgemeinderatssitzung vom 02.08.2022 wird gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.
(Abstimmungsergebnis 12:0)
TOP 02 Zusammensetzung des Marktgemeinderates Burgsinn; Niederlegung des Mandats durch Marktgemeinderätin Anette Willeckeund Vereidigung des Nachrückers Sven Gruhn
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Als erster Listennachfolger des Wahlvorschlages „Bürger-Liste Burgsinn / Freie Bürger (BüLi)“ wird Herr Sven Gruhn festgestellt.
Im Anschluss an die Beschlussfassung erfolgt die Vereidigung von Herrn Gruhn durch den 1. Bürgermeister.
(Abstimmungsergebnis 12:0)
TOP 03 Bestellung eines Stellvertreters der „Bürger-Liste Burgsinn / Freie Bürger (BüLi)" für den Sitz in der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Burgsinn
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Als Stellvertreter für den Sitz der „Bürger-Liste Burgsinn / Freie Bürger (BüLi)“ in der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Burgsinn wird Sven Gruhn bestellt.
(Abstimmungsergebnis 12:0)
TOP 04 Einführung von Fahrradleasing für die Tarifbeschäftigten des Marktes Burgsinn - Vergabe
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Die Verwaltung wird beauftragt, einen Rahmenvertrag für Fahrradleasing mit der DD Deutsche Dienstrad GmbH abzuschließen.
(Abstimmungsergebnis 10:3)
TOP 05 Ersatzbeschaffung für defekte Kinderspielplatzgeräte für die Spielplätze "Schwabenstraße", "Am Kirchrain" und "An der Aura"
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Die Firma Espas GmbH wird gem. ihrem Angebot vom 28.07.2022 mit einem Preis von brutto 19.511,72 € für alle aufgeführten Spielgeräte mit der Lieferung beauftragt.
(Abstimmungsergebnis 13:0)
TOP 06 Nachmittagsbetreuung des Marktes Burgsinn;Erlass einer Benutzungssatzung
Folgender Beschluss wurde gefasst:
| 1. | Der Markt Burgsinn erlässt eine Satzung über die Benutzung der Nachmittagsbetreuung des Marktes Burgsinn (Benutzungssatzung). |
| 2. | Der Markt Burgsinn erlässt eine Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Nachmittagsbetreuung des Marktes Burgsinn (Benutzungsgebührensatzung). |
(Abstimmungsergebnis 13:0)
TOP 07 Informationen des 1. Bürgermeisters und Anfragen nach § 26 der Geschäftsordnung
Es wurde kein Beschluss gefasst.