Markt Obersinn
TOP 01: Eröffnung der Sitzung und Genehmigung der Niederschriften des öffentlichen Teils der Marktgemeinderatssitzung vom 05.11.2024 und 21.11.2024
Folgender Beschluss wurde gefasst.
Die Niederschriften des öffentlichen Teils der Marktgemeinderatssitzung vom 05.11.2024 und 21.11.2024 werden gem. Art 54 Abs. 2 GO genehmigt.
(Abstimmungsergebnis 5:0)
TOP 02: Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Marktes Obersinn
Folgender Beschluss wurde gefasst.
Der Markt Obersinn erlässt die dem Beschluss beigefügte Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Marktes Obersinn.
(Abstimmungsergebnis 5:0)
TOP 03: Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung des Marktes Obersinn
Folgender Beschluss wurde gefasst.
Der Markt Obersinn erlässt die dem Beschluss beigefügte Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung des Marktes Obersinn.
(Abstimmungsergebnis: 5:0)
TOP 04: Information der 1. Bürgermeisterin
Es wurde kein Beschluss gefasst.
TOP 05: Anfragen nach § 26 der Geschäftsordnung
Es wurde kein Beschluss gefasst.
Anträge die in der Sitzung behandelt werden sollten, sind wegen der bestehenden Ladungsfrist 14 Tage vorher bei der Marktgemeinde einzureichen.