Berichterstattung über die Marktgemeinderatssitzung vom 12.12.2023
TOP 01: Eröffnung der Sitzung und Genehmigung der Niederschriften des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 07.11.2023
Folgender Beschluss wurde gefasst.
Die Niederschriften des öffentlichen Teils der Marktgemeinderatssitzung vom 07.11.2023 werden gem. Art 54 Abs. 2 GO genehmigt.
(Abstimmungsergebnis: 9/0)
TOP 02: Kommunale Wärmeplanung;
Willensbekundung und Antrag auf staatliche Förderung
Folgender Beschluss wurde gefasst.
Der Markt Obersinn Sinngrund beabsichtigt die Durchführung einer Kommunalen Wärmeplanung und bewirbt sich für die Bundesförderung „Klimaschutzprojekte im kommunalen Umfeld (Kommunalrichtlinie) - Kommunale Wärmeplanung“.
(Abstimmungsergebnis: 9/0)
TOP 03: Vorstellung der Auswertung Umfrage: Dorfladen Obersinn
Es wurde kein Beschluss gefasst.
TOP 04: Bauantrag Tobias Welzenbach;
Abbruch und Erneuerung des Dachgeschosses am Wohnhaus Ringstraße 13, Fl.-Nr. 1800/13 der Gemarkung Obersinn
Folgender Beschluss wurde gefasst.
Zum vorgelegten Bauantrag wird das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB i.V.m. Art. 64 Abs. 1 BayBO erteilt. Das Einvernehmen wird auch zu einer Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB im Hinblick auf die abweichende Dachneigung erteilt.
(Abstimmungsergebnis: 9/0)
TOP 05: Informationen der 1. Bürgermeisterin
Es wurde kein Beschluss gefasst.
TOP 06: Anfragen nach § 26 der Geschäftsordnung
Es wurde kein Beschluss gefasst.
Anträge die in der Sitzung behandelt werden sollten, sind wegen der bestehenden Ladungsfrist 14 Tage vorher bei der Marktgemeinde einzureichen.