Gemeinde Mittelsinn
TOP 01 Eröffnung der Sitzung und Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 26.11.2024
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 26.11.2024 wird gem. Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.
(Abstimmungsergebnis 6:0)
TOP 02 Jahresabschluss 2023 für das Wasserwerk der Gemeinde Mittelsinn
| Folgender Beschluss wurde gefasst: | |
| 1. | Der Jahresabschluss 2023 wird festgestellt. |
| 2. | Der Jahresverlust 2023 in Höhe von 75.680,08 € wird auf neue Rechnung vorgetragen. |
| 3. | Verbindlichkeiten bei der Gemeinde sind banküblich, angelehnt an die Zeitreihe SUD der Dt. Bundesbank zu verzinsen. |
| (Abstimmungsergebnis 8:0) | |
TOP 03 Katastrophenschutz; Sirenenaustausch; Auftragsvergabe
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Die Gemeinde Mittelsinn beauftragt die FA. Leicht Funktechnik mit dem Austausch der Sirene auf der Gemeindekanzlei gegen eine moderne elektronische Sirene.
(Abstimmungsergebnis 1:7)
TOP 04 Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Mittelsinn
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Die Gemeinde Mittelsinn erlässt die dem Beschluss beigefügte Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Mittelsinn.
(Abstimmungsergebnis 8:0)
TOP 05 Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Mittelsinn
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Die Gemeinde Mittelsinn erlässt die dem Beschluss beigefügte Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Mittelsinn.
(Abstimmungsergebnis 8:0)
TOP 06 Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung; Festlegung Umfang der Ausschreibung
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Die Gemeinde Mittelsinn schreibt die Planungsleistungen zur Erstellung einer Kommunalen Wärmeplanung orientiert am „Musterleistungsverzeichnis zur Ausschreibung eine Kommunalen Wärmeplanung“ der Deutschen Energie-Agentur aus. Auf die Ausschreibung der optionalen Leistungen wird verzichtet.
(Abstimmungsergebnis 8:0)
TOP 07 Informationen des 1. Bürgermeisters und Anfragen nach § 26 der Geschäftsordnung
Es wurde kein Beschluss gefasst.