Aus der Sitzung des Marktgemeinderates vom 05.05.2023
In der öffentlichen Sitzung des Marktgemeinderates am 05.05.2023 wurden u.a. folgende Themen behandelt:
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 31.03.2023
TOP 21 - Benennung von Schöffen für die Schöffenwahl 2023
Der Marktgemeinderat beschließt, folgende vier Personen für die Wahl der Schöffen vorzuschlagen: Fritsch Rainer, Mück Marion, Schmitt Barbara, Zinkel Thomas
TOP 24 - Vergabe der Steinmetzarbeiten (Sandsteinsanierung) zur Sanierung des Ehrenmals am Schießwasen
Der Auftrag für die Steinmetzarbeiten (Sandsteinsanierung) wird an die Firma Tussler (Wilhermsdorf) zum Angebotspreis von 15.167,17 € brutto vergeben.
TOP 25 - Vergabe der Arbeiten für den Oberflächenwasserkanal "Altziegenrück-West"
Die Arbeiten zur Sanierung des Oberflächenwasserkanals werden gemäß Angebot vom 23.03.2023 zum Angebotspreis von 36.526,63 Euro an die Firma Dienstbier aus Markt Erlbach, OT Losaurach, vergeben.
TOP 26 - Vergabe der Pflege der Ausgleichs- und Grünflächen zum Baugebiet Kirchsteigfeld
Der Folgeauftrag für die Pflege der Grünanlagen und Ausgleichspflanzungen zum Baugebiet Kirchsteigfeld wird an die Firma Schmitt Garten- und Landschaftsbau (Effeltrich) gemäß Angebot vom 30.03.2023 zum Preis von 25.198,10 Euro vergeben.
Bericht der ersten Bürgermeisterin (Auszüge)
| 1) | In unserer kommunalen Allianz Aurach-Zenn hat turnusgemäß ein Sprecherwechsel stattgefunden: Neuer Sprecher ist nun Werner Wirth, erster Bürgermeister der Gemeinde Trautskirchen. Stellvertreter ist David Schneider, erster Bürgermeister der Gemeinde Hagenbüchach. |
| 2) | Unsere LAG-Rangau hat einen Manager eingestellt: Patrick Steger. Er war bisher Umsetzungsbegleiter der kommunalen Allianz Kernfranken. Herr Steger als auch unser LAG-Vorsitzender Bernd Meyer (Erster Bürgermeister der Gemeinde Sachsen b. Ansbach) werden sich in einer der nächsten Sitzungen bei uns vorstellen. |
| 3) | Nach 33 Dienstjahren haben wir unseren Hausmeister und Mitarbeiter Gerhard Gundacker in den wohlverdienten Ruhestand verabschiedet. Sein letzter Arbeitstag war der 31.05.2023. |
| 4) | In dem kürzlich erschienenen Buch „111 Orte in der Frankenhöhe, die man gesehen haben muss“ sind zwei Örtlichkeiten aus Markt Erlbach erwähnt: Der Feenwald und der Naturlehrpfad. |
| 5) | Der Termin für das Marktfest 2024 wurde auf den 11. und 12. Mai 2024 festgelegt. Aufgrund anderer fixer Termine ist ein Ausweichen auf ein Datum außerhalb der Mosbacher Kirchweih nicht möglich. |
| 6) | Die Bauverwaltung des Landratesamtes hat zur Sicherung des einsturzgefährdeten Anwesens Ignaz-Schneider-Straße 10 den Markt Markt Erlbach zur Durchführung von Maßnahmen im Rahmen der Amtshilfe gebeten, nachdem der Eigentümer nicht ausfindig gemacht werden kann. Die Sicherung mittels Bauzaun und Straßensperrung kann jedoch nur von kurzer Dauer sein, die Verwaltung ist mit dem Landratsamt im Austausch bezüglich anderer Maßnahmen. |
| 7) | Für die Bücherei wurde ein neuer Kooperationsvertrag zwischen der evangelischen Kirchengemeinde, dem Markt Markt Erlbach und jetzt neuerdings, als drittem Beteiligten, der katholischen Kirchengemeinde, geschlossen. |
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stiftung Bürgerhaus Zum Löwen - Leonhard und Marianne Teichmann 2023
Beschluss
Der Marktgemeinderat in seiner Funktion als Stiftungsverwalter beschließt, die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, sowie den Finanzplan für die Haushaltsjahre 2022 bis 2026 und die dazugehörigen Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 in vorgelegter Form zu genehmigen. Der Haushaltsplan schließt im Verwaltungshaushalt mit 103.000 Euro und im Vermögenshaushalt mit 23.000 Euro ab.
12. Änderung des Flächennutzungsplanes - Abwägung und Feststellungsbeschluss
Der geänderte Flächennutzungsplan war in der Ausgabe 11/2023 veröffentlicht.
Erneuerung der Gemeindeverbindungsstraße Mosbach - Oberulsenbach
Das Ingenieurbüro Inrotec hat die Vorplanung für die Erneuerung der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Mosbach und Oberulsenbach (bis zum Abzweig nach Kappersberg) abgeschlossen und die Arbeiten für die ca. 1,7 km lange Strecke könnten nun ausgeschrieben werden.
Im Vorfeld der Planung wurden Bodenuntersuchungen durchgeführt und diese haben gezeigt, dass der Untergrund recht inhomogen ist. Daher muss der Untergrund verbessert werden, um die aktuellen technischen Anforderungen an die Straße (hinsichtlich Tragfähigkeit des Untergrundes) zu erfüllen.
Um dies zu erreichen wäre es die einfachste und kostengünstigste Lösung, wenn ein spezielles Zementgemisch (z.B. NovoCrete) im Unterbau mit eingefräst wird. Dieses Verfahren ist günstiger als eine herkömmliche Untergrundverbesserung durch Aufbau einer entsprechend starken Schotterschicht, aber die Maßnahme kostet in Summe immer noch ca. 1.021.000 €. Aktuell wird abgefragt, ob diese Variante eventuell auch förderfähig ist.
Da die genannte Summe für eine solche Gemeindeverbindungsstraße aber unverhältnismäßig hoch ist und auch nicht in dieser Höhe im Haushalt vorgesehen ist, hat die Verwaltung das Büro Inrotec gebeten, kostengünstigere Alternativen zu erarbeiten, auch wenn diese nicht dem Stand der Technik entsprechen und daher auch keine Gewährleistung dafür gegeben werden kann.
Die erste Alternative ist eine Sanierung, bei der lediglich der Oberbau abgefräst und verdichtet wird und auf dem anschließend die Asphalttrag- und Deckschicht eingebaut wird.
Die zweite Alternative ist der Einbau einer Asphaltarmierung auf den schadhaften Straßenteilen und der Einbau einer stärkeren Deckschicht über dem alten Asphalt.
Bis zur Sitzung konnten die unterschiedlichen Varianten samt Kosten leider nicht abschließend ausgearbeitet werden, so dass dieser Tagesordnungspunkt ohne Beschlussfassung vertagt wird.
Antrag auf Verwendung des gemeindlichen Wappens
Ein Gemeindebürger hat bei der Verwaltung angefragt, ob er auf der Frontseite seines Familienstammbuches das gemeindliche Wappen aufbringen darf. Aus Sicht der Verwaltung bestehen gegen den Antrag keine Bedenken, da das Wappen nicht öffentlichkeitswirksam verwendet wird und in der Vergangenheit andere Anträge einstimmig beschlossen und genehmigt wurden. Die Verwaltung wird mit der Erlaubniserteilung entsprechende Auflagen verbinden.
Beschluss
Der Marktgemeinderat beschließt, den Antrag auf Verwendung des Wappens (ohne Hinzufügen weiterer Zusätze) auf einem Stammbuch zu genehmigen.
Den gesamten Inhalt der öffentlichen Sitzung finden Sie unter https://ris.komuna.net/markterlbach.