Aus der Sitzung des Marktgemeinderates vom 16.06.2023
In der öffentlichen Sitzung des Marktgemeinderates am 16.06.2023 wurden u.a. folgende Themen behandelt:
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.05.2023
TOP 11 - Vergabe der Tiefbauarbeiten zur Neuverlegung der Wasserleitung zwischen Klausaurach und Linden
Die Tiefbauarbeiten zur Neuverlegung der Wasserleitung zwischen Klausaurach und Linden werden an die Firma Dienstbier GmbH & Co. Tiefbauunternehmen KG (Markt Erlbach) zum Angebotspreis von 234.530,65 € brutto vergeben. Die erste Bürgermeisterin wird beauftragt den Auftrag zu unterzeichnen.
TOP 12 - Vergabe der Planungsleistungen zum Sturzflut-Risikomanagement
Der Auftrag für die Erstellung des integralen Konzeptes zum kommunalen Sturzflut-Risikomanagement wird an das Büro Gaul Ingenieure (Nürnberg) zum Angebotspreis von 64.747,66 € brutto vergeben. Die erste Bürgermeisterin wird beauftragt den Ingenieurvertrag zu unterzeichnen.
TOP 14 - Vergabe der Elektrotechnik zur Umsetzung des Digitalpakts der Caspar-Löner-Schule
Die Verlegung der Elektrotechnik (LOS 1) an der Caspar-Löner-Schule zur Umsetzung des Digitalpakts wird an die Firma Elektrotechnik Kaufmann aus Oberfeldbrecht zum Angebotspreis von 47.042,19 Euro brutto vergeben. Die erste Bürgermeisterin wird beauftragt den Auftrag zu unterzeichnen.
| Bericht der ersten Bürgermeisterin (Auszüge) | |
| Dr. Birgit Kreß berichtet u.a. über folgende Angelegenheiten: | |
| 1) | Der neue Spielplatz am Kirchsteigfeld in Eschenbach wird am Mittwoch, den 26.07.2023 um 16:00 Uhr eingeweiht. |
| 2) | Die ehemalige Eschenbacherin und ehemalige Markt Erlbacher Organistin, Ingrid Kasper, wird Landesmusikdirektorin für Thüringen und Sachsen/Anhalt. Dazu gratuliert die Marktgemeinde ganz herzlich. |
| 3) | Im Rahmen eines Förderprogramms für das „Digitale Rathaus“ (=Online-Dienste und Formulare) haben wir eine 90-prozentige Förderung erhalten, so dass aus den Gesamtkosten von 7.900 Euro nur 880 Euro selbst getragen werden mussten. |
| 4) | Die Familien Fleischmann und Wagner haben einen Bericht über ihre Reise nach St-Léonard-de-Noblat verfasst, aus dem Auszüge verlesen werden. Als Gastgeschenk erhielten sie u.a. eine Engelsfigur des Heiligen St. Leonhard und eine Jakobsmuschel. Beides soll der Kirche in Linden übergeben werden. |
| 5) | Für das Anwesen Ignaz-Schneider-Straße 10 liegt ein Gutachten vor, dass den Abbruch des Gebäudes empfiehlt. Folglich wäre eine Anordnung zum Abbruch durch das Landratsamt wünschenswert. Auf Nachfrage von Volker Rudolph bezüglich der Kosten erklärt Dr. Birgit Kreß, dass diese zunächst der Markt tragen muss, bei Aufenthaltsermittlung des Eigentümers diese jedoch umgelegt und vollstreckt werden. |
| 6) | Ein Ehepaar aus Hemhofen hat sich im Nachgang seines Besuches in Markt Erlbach in einem Schreiben positiv über das Museum und unseren Ort geäußert. |
| 7) | Für die FF Losaurach wurde eine neue Schmutzwasserpumpe im Wert von 600 Euro beschafft, nachdem die bisherige Pumpe defekt wurde. |
| 8) | Am 28.09.2024 gibt es wieder eine Zugfahrt mit der alten Dampflok (Der Zenngrund geht auf Reisen.). Start ist in Markt Erlbach, Ziel der Fahrt ist Passau. |
Bewerbung zum Quartiersmanagement
Seit 01.11.2022 ist die Stelle des Quartiersmanagements bei der AWO mit Frau Franziska Zoufal besetzt. Die 12 Wochenarbeitsstunden werden aktuell durch die Glücksspirale finanziert. Diese Förderung läuft zum 14.11.2023 aus, kann nicht mehr verlängert werden und es ist daher erforderlich, diese Stelle durch andere Fördermittel aufrecht zu erhalten und weiter zu finanzieren.
Vom Bayerischen Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration gibt es hierfür ein spezielles Förderprogramm: Die Richtlinie für die Förderung neuer Konzepte für ein selbstbestimmtes Leben im Alter – kurz SeLA genannt.
| Dieses Förderprogramm greift nahezu 1:1 die Aufgaben auf, die aktuell vom AWO-Quartiersmanagement bearbeitet werden, u.a.: | |
| - | seniorengerechte Quartierskonzepte |
| - | Wohnberatungsstellen |
| - | gemeinschaftsorientierte Wohnformen im Alter und |
| - | sonstige ambulante Konzepte für ein selbstbestimmtes Leben im Alter |
Das bisherige Förderprogramm über die Glücksspirale wurde von der AWO in eigener Zuständigkeit beantragt und abgewickelt. Das SeLA-Programm muss von den Kommunen unter Vorlage einer Konzeption beantragt werden. Die erforderliche Konzeption wird von Frau Zoufal ausgearbeitet und uns zur Verfügung gestellt.
Die Förderung läuft für vier Jahre und beträgt bis zu 80.000 Euro, höchstens jedoch 90 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben.
Zuwendungsfähig sind u.a. Personal- und Sachausgaben für eine Fachkraft im Umfang von bis zu einer halben Stelle, Ausgaben für externe Beratungsleistungen zur Koordination und Organisation sowie zur vorübergehenden fachlichen Begleitung oder auch Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit und für die besonderen Bedürfnisse der älteren Menschen erforderliche Ausstattungsgegenstände für Gemeinschaftsräume.
| Beschluss | |
| 1. | Der Marktgemeinderat begrüßt die Fortsetzung des Quartiersmanagements. |
| 2. | Der Markt Markt Erlbach beantragt eine Förderung für die Fortsetzung ab dem 15.11.2023 gemäß den Richtlinien für die Förderung neuer Konzepte für ein selbstbestimmtes Leben im Alter. |
| 3. | Die Weiterführung ab November 2027 erfolgt dann je nach Haushaltslage. |
Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses für das Haushaltsjahr 2021
Die Jahresrechnungen 2021 des Marktes Markt Erlbach und der Stiftung „Bürgerhaus Zum Löwen – Leonhard und Marianne Teichmann“ wurden vom Rechnungsprüfungsausschuss örtlich geprüft. Rudolf Born als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses erläutert die Feststellungen im Bericht und geht dabei insbesondere auf die Hauptstraße und den Verfügungsfonds ein. Die Textziffern konnten in einem Gespräch mit der Verwaltung näher erläutert werden.
Er bescheinigt der Verwaltung eine ordnungsgemäße Haushaltsführung und bedankt sich für die Unterstützung während der Prüfung.
Den gesamten Inhalt der öffentlichen Sitzung finden Sie unter https://ris.komuna.net/markterlbach.