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Mitteilungsblatt Markt Erlbach
Ausgabe 18/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Bekanntmachung Oberulsenbach Erörterungstermin

Wasserrecht und Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz;

Einleitung von Niederschlagswasser und gereinigtem Abwasser aus Kleinkläranlagen aus Oberulsenbach in den Ulsenbach, Flurnummer 377/1, Gemarkung Buchen,

Markt Markt Erlbach

Bekanntmachung des Erörterungstermins

Der Markt Markt Erlbach beantragte beim Landratsamt Neustadt a.d. Aisch-Bad Windsheim die

Durchführung des wasserrechtlichen Verfahrens für die Benutzung des Gewässers Ulsenbach.

Der Erörterungstermin findet am

11. September 2023, 9:00 Uhr

im Landratsamt Neustadt a.d. Aisch-Bad Windsheim

(Konrad-Adenauer-Str. 1, 91413 Neustadt a.d. Aisch, Zi. A 214) statt.

Der Erörterungstermin wird hiermit ortsüblich bekannt gemacht (Art. 73 Abs. 6 Satz 2

BayVwVfG).

Dieser Bekanntmachungstext ist auch auf den Internetseiten des Landkreises Neustadt a.d. Aisch-Bad Windsheim unter folgendem Link abrufbar:

www.kreis-nea.de/qr/27a

Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich. Zur Teilnahme berechtigt sind neben Behörden und Vorhabensträger nicht nur die Einwender, sondern auch alle (materiell) Betroffenen.

Im Termin werden die rechtzeitig erhobenen Einwendungen gegen den Plan und die Stellungnahmen der Behörden mit dem Träger des Vorhabens, den Behörden, den Betroffenen sowie den Personen, die Einwendungen erhoben haben, erörtert (Art. 73 Abs. 6 Satz 1 BayVwVfG). Die Beteiligten können sich durch Bevollmächtigte vertreten lassen. Die Bevollmächtigung ist schriftlich nachzuweisen (Art. 14 BayVwVfG).

Es wird darauf hingewiesen, dass bei Ausbleiben eines Beteiligten (Betroffenen) in dem Erörterungstermin• auch ohne ihn verhandelt werden kann, verspätete Einwendungen von der Erörterung ausgeschlossen sind und das Anhörungsverfahren mit dem Schluss der Verhandlung beendet ist.

Kosten, die durch die Teilnahme am Erörterungstermin entstehen, können nicht ersetzt werden.

Neustadt a. d. Aisch 16.08.2023
Wust
Oberregierungsrat