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Amts- und Mitteilungsblatt der Gemeinde Finsing
Ausgabe 1/2021
Aus dem Rathaus
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Niederschrift über die öffentliche 2. Sitzung der Schulverbandsversammlung des Mittelschulverbandes Finsing vom 24. November 2020

1.

Genehmigung der Niederschrift vom 17.06.2020

Die Schulverbandsversammlung genehmigt das oben genannte Protokoll ohne Einwendungen.

2.

Ehrung von Johann und Ingrid Forster für eine Dienstzeit von 25 Jahren

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt Schulverbandsvorsitzender Kressirer das Hausmeisterehepaar Johann und Ingrid Forster. Sie werden für ihre Dienstzeit von 25 Jahren geehrt. Schulverbandsvorsitzender Kressirer überreicht hierzu eine Ehrenurkunde der bayerischen Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales, Frau Carolina Trautner. Außerdem erhält Frau Forster einen üppigen Blumenstrauß.

In seiner Ansprache geht Schulverbandsvorsitzender Kressirer auf den Werdegang von Johann und Ingrid Forster ein. Herr Forster war nach seiner Ausbildung als Maschinenschlosser bei den Firmen Körmer, Leicher, BMW und beim Gasthaus Faltermeier tätig. Dort lernte er Frau Ingrid Forster kennen, die bevor sie nach Eicherloh kam, eine Ausbildung als Köchin und Kellnerin im elterlichen Betrieb absolvierte und danach in verschiedenen Gaststätten in Österreich und der Schweiz gearbeitet hat. Seit 1995 sind beide bei der Grund- und Mittelschule Finsing angestellt. Johann Forster als Hausmeister und Ingrid Forster als Raumpflegerin.

Schulverbandsvorsitzender Kressirer dankt ihnen herzlich für die langjährige Tätigkeit.

3.

Umbau Natur- und Technik-Raum (ehemals Physiksaal)

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt Schulverbandsvorsitzender Kressirer Herrn Architekt Markus Heilmaier von der Planungsgruppe Heilmaier.

Herr Heilmaier erläutert, dass die Ausstattung im Physiksaal inzwischen sehr veraltet ist. Sie besteht schon seit den 1970er Jahren. Die Arbeitsplätze werden über Leitungen im Bodenaufbau mit Wasser, Abwasser Gas und Strom versorgt. Die Gasversorgung ist aufgrund fehlender Sicherheitseinrichtungen bereits seit mehreren Jahren nicht mehr in Betrieb. Bei Versuchen mit Feuer müssen die Schüler Bunsenbrenner mit Einzelversorgung verwenden. In einer Notsituation hat der Lehrer keine Möglichkeit, zentral einzugreifen.

Die Anforderungen an den PCB-Unterricht haben sich im Laufe der Jahre deutlich verändert. Es wird nicht mehr nur frontal unterrichtet, sondern es gibt Gruppenarbeiten, Partnerarbeiten oder andere Tischanordnungen.

Um zukünftig einen hochwertigen praktischen Unterricht zu ermöglichen, muss die Ausstattung des Natur- und Technik-Raums deshalb erneuert werden.

Seit einigen Jahren werden Systeme verbaut, die über die Decke installiert werden. Die bestehenden Leitungen im Boden sind deshalb zu entfernen und die Deckenkonstruktion ist zu erneuern. Eine Wasserversorgung und die Abwasserbeseitigung ist an den einzelnen Schülerarbeitsplätzen nicht mehr notwendig.

Die gängigen Mediensysteme werden mithilfe eines Armes bei Bedarf von der Decke geholt. Der Medienarm ist flexibel um bis zu 270 Grad schwenkbar, der Medienflügel fest an einem Ort nach unten klappbar. Es ist mit dem Fachpersonal noch zu klären, welche Variante für den PCB-Unterricht sinnvoller ist. Jeder Arbeitsplatz verfügt über einen Notschalter. Zusätzlich gibt es einen zentralen Notschalter beim Lehrer. Bei allen Modellen kann der Arm an der Decke so verstaut werden, dass er dem Zugriff der Schüler entzogen ist und der Raum auch anderweitig genutzt werden könnte. Für die Planung von verschiedenen Tischanordnungen hat Architekt Heilmaier mit vier Medienarmen bzw. sechs Medienflügeln geplant.

Für den Chemieunterricht wird außerdem ein mobiler Demonstrationsabzug mit Abluftanlage für die Dämpfe benötigt. Bei allen Systemen wird Wasser und Abwasser beim Lehrer-Experimentiertisch vorgehalten.

Im Zuge des Umbaus sollte auch die alte Decke erneuert werden, sodass sie in Bezug auf Inklusion und Akustik auf aktuellem Stand ist.

Die Kosten für die Modernisierung des Unterrichtsbereiches betragen je nach Mediensystem ca. 250.000,00 € bis 280.000,00 €. Die Sanierung der Decke und Beleuchtung schlägt etwa mit 44.000,00 € zu Buche.

Der Schulverbandsvorsitzende erläutert, dass die Sanierungsmaßnahmen über die Rücklagen im Vermögenshaushalt finanziert werden können. Dabei wurde das günstigere System mit Medienflügeln veranschlagt. Für diese Maßnahme gibt es voraussichtlich einen Zuschuss in Höhe von ca. 145.000,00 €.

Sofern sich die Schulverbandsversammlung gegen die Durchführung dieser Maßnahme ausspricht, kann eine Auszahlung der Rücklagen an die Verbandsgemeinden erfolgen.

Beschluss:

Die Schulverbandsversammlung beschließt, Kosten in Höhe von 294.000,00 € für den Umbau und die Sanierung des Natur- und Technik-Raumes an der Grund- und Mittelschule Finsing im Haushaltsplan 2021 vorzusehen. Architekt Markus Heilmaier wird beauftragt, die Planung fortzusetzen.

Der Schulverbandsvorsitzende wird beauftragt, den Zuwendungsantrag zu stellen.

Anwesend 9 : Ja 9 : Nein 0

4.

Akustische Maßnahmen Osttrakt

Herr Architekt Markus Heilmaier erläutert, dass es in den Fluren und in den Treppenhäusern des Osttraktes der Grund- und Mittelschule Finsing sehr hallt. Um die Akustik zu verbessern sollte in allen drei Stockwerken schalltechnisch wirksame Decken eingebaut werden. Die Beleuchtung im Treppenhaus muss ebenfalls ausgetauscht werden, da es sich noch um Glaslampen handelt. Diese sind veraltet und gefährlich. Für die neue Beleuchtung kann das bestehende Lichtsystem der Flure erweitert werden.

Die Kosten für die Maßnahme betragen ca. 140.000,00 €.

Der Schulverbandsvorsitzende Max Kressirer erläutert, dass diese Maßnahme über die Rücklagen im Vermögenshaushalt finanziert werden kann. Sie wird mit voraussichtlich ca. 70.000,00 € bezuschusst.

Sofern sich die Schulverbandsversammlung gegen die Durchführung dieser Maßnahme ausspricht, kann eine Auszahlung der Rücklagen an die Verbandsgemeinden erfolgen.

Beschluss:

Die Schulverbandsversammlung beschließt, die Kosten für die akustischen Maßnahmen im Osttrakt in Höhe von 140.000,00 € im Haushaltsplan 2021 vorzusehen. Architekt Markus Heilmaier wird beauftragt, die Planungen fortzusetzen.

Der Schulverbandsvorsitzende wird beauftragt, den Zuwendungsantrag zu stellen.

Anwesend 9 : Ja 9 : Nein 0

5.

Schulförderverein, Antrag auf Gründungszuschuss

Bereits in der letzten Sitzung vor dem Legislaturwechsel hat sich die Schulverbandsversammlung mit dem Antrag auf Gründungsunterstützung für den Schulförderverein befasst. Die Gewährung von maximal 500 € unter Vorlage entsprechender Rechnungen wurde zugesagt, wenn bei der Namensgebung die Gemeinden Finsing, Neuching und Moosinning genannt werden bzw. die Schule als „Grund- und Mittelschule Finsing“ bezeichnet ist.

Vom Förderverein wurde mitgeteilt, dass die Eintragung ins Vereinsregister läuft. Der Name lautet „Schulförderverein der Grund- und Mittelschule Finsing-Neuching (e.V.)“. Es wird angefragt, ob bei dieser Namensgebung die Gründungsunterstützung gewährt wird.

In der Schulverbandsversammlung entsteht eine Diskussion. Es wird überwiegend die Meinung vertreten, dass die Namensgebung nicht dem vorliegenden Beschluss entspricht, da die Gemeinde Moosinning nicht genannt ist. Der Förderverein wird dennoch als enorm wichtig angesehen. Es wird argumentiert, dass der Vereinszweck in der Satzung definiert ist und die Förderung auch den Mittelschülern der Gemeinde Moosinning zugutekommen wird, unabhängig von der Namensgebung.

Beschluss:

Die Schulverbandsversammlung lehnt den Antrag auf Gründungsunterstützung des Schulfördervereins der Grund- und Mittelschule Finsing-Neuching (e.V.) ab. Ein Zuschuss in Höhe von maximal 500 € wird in Aussicht gestellt, wenn der Name entsprechend des gefassten Beschlusses vom 28.04.2020 geändert wird.

Anwesend 9 : Ja 8 : Nein 1

6.

Anschaffung eines Defibrillators für die Grund- und Mittelschule Finsing sowie die Grundschule Niederneuching

Der Stellvertretende Schulverbandsvorsitzende Bartl hat angefragt, ob der Schulverband Interesse hat, einen Defibrillator für die Grund- und Mittelschule Finsing sowie für die Grundschule Niederneuching anzuschaffen. Pro Gerät kosten diese einmalig ca. 1.500,00 € und jährlich ca. 130,00 € für die Wartung.

Schulverbandsvorsitzender Kressirer gibt zu bedenken, dass durch die Anschaffung der Wunsch nach weiteren Geräten auch an anderen öffentlichen Liegenschaften entstehen könnte. In der Gemeinde Finsing haben bisher die Feuerwehren Finsing und Eicherloh sowie die Wasserwacht ein entsprechendes Gerät. Frei zugänglich ist ein Defibrillator in der VR-Bank in Neufinsing. An der Schule Finsing könnte ein solches Gerät im Außenbereich der Schulturnhalle Sinn machen. Auch außerhalb des Schulbetriebes ist hier insbesondere zu Zeiten der Vereinsnutzung viel Frequenz.

Die Schulverbandsräte aus Neuching ergänzen, dass mit einem Defibrillator am Schulgebäude in Niederneuching auch der angrenzende Friedhof und die Kirche abgedeckt werden können.

Einige Schulverbandsräte sprechen sich für die Anschaffung von Defibrillatoren aus. Es ist zeitgemäß, solche Geräte zu unterhalten. Die Kosten sind im Vergleich zum Nutzen sehr gering. Geräte im Außenbereich sollten vor Vandalismus geschützt werden. Die Einweisung zu den Geräten könnte öffentlich stattfinden, damit möglichst viele Bürger mitbekommen, wie sie zu nutzen sind und Berührungsängste abgebaut werden.

Beschluss:

Die Schulverbandsversammlung beschließt, für die Schulstandorte in Finsing und Neuching Defibrillatoren anzuschaffen. Die Termine für die Einweisungen sind in der Bevölkerung zu kommunizieren.

Anwesend 9 : Ja 9 : Nein 0

7.

Kostenbeteiligung des Mittelschulverbandes Finsing an den Kosten der neuen Turnhalle in Neuching

Bürgermeister Bartl teilt mit, dass sich die Gemeinde Neuching für ein Finanzierungsmodell entschieden hat, das keine Kostenbeteiligung des Mittelschulverbandes zulässt.

Der Tagesordnungspunkt kann aus diesem Grund von der Tagesordnung gestrichen werden.

8.

Berechnung der Entschädigungen für die Überlassung der Schulanlagen in Finsing und Neuching

Die Berechnung der Entschädigung für die Überlassung der Schulanlagen in Finsing und Neuching wurden dem Gremium vorab zur Verfügung gestellt.

Die Schulverbandsversammlung erhebt keine Einwendungen.

Beschluss:

Die Schulverbandsversammlung nimmt die Berechnung der Entschädigung für die Überlassung der Schulanlagen in Finsing und Neuching an den Mittelschulverband Finsing für das Haushaltsjahr 2021 ohne Einwendungen zur Kenntnis.

Anwesend 9 : Ja 9 : Nein 0

9.

Haushaltsplan und Haushaltssatzung des Mittelschulverbandes Finsing für das Haushaltsjahr 2021; Beratung und Beschlussfassung

Die Verbandsräte des Mittelschulverbandes Finsing haben für die Haushaltsberatungen den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung erhalten. Schulverbandsvorsitzender Kressirer und GL Fryba erläutern, dass die Beschaffungslisten der Schule mit der Konrektorin Antje Dürr besprochen wurden. Den Teilnehmern an der Schulverbandsversammlung wird erläutert, welche Positionen eingespart wurden wurden.

Es handelt sich unter anderem um Bohrmaschinen für den Werkunterricht, eine Teilerneuerung der mobilen Trennwand der Aula eine Pinwand und verschiedene Unterrichtsmaterialien, die nicht kostenfrei sind.

Weiters wurde vereinbart, dass Bastel- und Schreibmaterialien für die OGTS künftig zur Hälfte von den Eltern zu bezahlen sind.

Auf eine detaillierte Vorstellung der Haushaltszahlen wird verzichtet.

Kämmerer Numberger verliest lediglich die Ansätze der Haushaltsstellen für 2021. Fragen der Schulverbandsmitglieder werden beantwortet.

Beschluss:

Die Schulverbandsversammlung nimmt den Vorbericht und den Haushaltsplan 2021 zur Kenntnis. Änderungen werden nicht beantragt.

Anwesend 9 : Ja 9 : Nein 0

Beschluss:

Die Schulverbandsversammlung beschließt, die nachstehende Haushaltssatzung zu erlassen und der Haushaltsplan ist mit den darin enthaltenen Ansätzen und Abschlusszahlen aufzustellen.

Haushaltssatzung

der/des Mittelschulverbandes Finsing

Landkreis Erding

für das Haushaltsjahr 2021

Auf Grund des Art. 9 Abs. 7 und 9 Bay. Schulfinanzierungsgesetz sowie der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt der Mittelschulverband folgende Haushaltssatzung:

§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 wird hiermit festgesetzt; er schließt im

Verwaltungshaushalt

in den Einnahmen und Ausgaben mit  —  1.840.076

und im

Vermögenshaushalt

in den Einnahmen und Ausgaben mit  —  668.000

ab.

§ 2

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

§ 4

Verwaltungsumlage

a)

Umlegung nach der Schülerzahl:

Die Höhe des durch sonstige Einnahmen nicht gedeckten Bedarfs (Umlage-Soll) zur Finanzierung von Ausgaben im Verwaltungshaushalt wird festgesetzt auf:

 —  1.545.276

Dieser ungedeckte Bedarf wird nach der Zahl der Verbandsschüler auf die Mitglieder des Mittelschulverbandes umgelegt.

Die Verbandsschule wurde bis zum 1. Oktober 2020 von insgesamt 436 Verbandsschülern (ohne Gastschüler) besucht.

Die Verbandsumlage beträgt somit je Verbandsschüler  —  3.544,21 .

b)

Umlegung nach einer anderen Regelung (Art. 9 Abs. 7 Bay. Schulfinanzierungsgesetz)

Investitionsumlage

Eine Investitionsumlage wird nicht festgelegt.

§ 5

Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan werden nicht beansprucht.

§ 6

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2021 in Kraft.

Siegel

Neufinsing, den 24.11.2020

gez. Kressirer

Ort, Datum

Kressirer / Mittelschulverbandsvorsitzender

Anwesend 9 : Ja 9 : Nein 0

10.

Vollzug des Haushaltsplanes 2021

Kämmerer Numberger verliest dem Gremium den vorab zugegangenen Beschlussvorschlag zum Vollzug des Haushaltsplanes.

Beschluss:

1.

Die Schulleitung wird ermächtigt, Bestellungen zu Lasten folgender Haushaltsstellen im Verwaltungshaushalt, bis zur Höhe der im Haushaltsplan vorgesehenen Mittel aufzugeben.

2150.5200

Verwaltungs- und Zweckausstattung

2150.5710

Lehr- und Unterrichtsmittel

2150.5749

Sonstige Lehrveranstaltungen

2150.5810

Lebensmittel (Mittagsverpflegung)

2150.6312

Feiern, Ehrungen

2150.6500

Bürobedarf

2150.6510

Bücher, Zeitschriften

2150.6520

Post-, Fernmeldegebühren

2150.6540

Reisekosten

2150.6551

Sachverständigenkosten

2150.6610

Mitgliedsbeiträge an Verbände und Vereine und dgl.

2150.6620

Vermischte Ausgaben

2150.6710

Erstattungen an das Land (Mitfinanzierung OGTS)

Überschreitungen sind nicht zulässig.

2.

Über die Ausgaben der übrigen Haushaltsstellen im Verwaltungshaushalt verfügt der Vorsitzende des Schulverbandes. Außerdem ist für sämtliche Ausgaben des Vermögenshaushalts ist die Genehmigung des Schulverbandsvorsitzenden einzuholen.

3.

Die Schule Finsing ist verpflichtet (Aufgabe der Schulleitung) genaue jährliche Vermögensaufzeichnungen vorzulegen. Das heißt, es sind alle Vermögensgegenstände ab 200 € (ohne Steuer) ins Vermögens- und Bestandsverzeichnis aufzunehmen.

Anwesend 9 : Ja 9 : Nein 0

11.

Anfragen, Wünsche und Informationen

11.1.

Künftige Investitionsmaßnahmen an der Grund- und Mittelschule Finsing

Schulverbandsvorsitzender Kressirer setzt die Gremiumsmitglieder über geplante künftige Investitionen an der Grund- und Mittelschule Finsing in Kenntnis.

Derzeit nimmt die Schule an dem Förderprogramm „Digitales Klassenzimmer“ teil, in dem eine Förderung von 90 %, 190,000,00 € zugesagt ist. 10 % der Kosten müssen vom Schulaufwandsträger übernommen werden. Die finanziellen Mittel sind im Haushalt veranschlagt. Die notwendigen Investitionen werden derzeit im Rahmen einer Überarbeitung des Medienkonzeptes festgelegt. Es wird sich überwiegend um den WLan-Ausbau, die Infrastruktur im Gebäude, evtl. den Server für den Schülerbereich und den Austausch veralteter PC´s handeln.

Die Prognosen der Schülerzahlen machen zudem eine Erweiterung der Schule notwendig. Die Schulverbandsversammlung und der Gemeinderat Finsing haben der Erweiterung des Westtraktes inzwischen zugestimmt. Laut einer ersten Schätzung wird die Maßnahme 6 Mio € kosten. Die Maßnahme wird nach FAG vom Freistaat Bayern gefördert.

Nach einer europaweiten Ausschreibung wurde der Planungsauftrag an die Planungsgruppe Heilmaier aus Erding (Leistungsphasen 1 bis 5) und das Bauleitungsbüro Stilling aus Aschheim (Leistungsphasen 6 bis 9) vergeben. Die Planungsarbeiten beginnen im nächsten Jahr. Die Finanzierung stellt eine große Herausforderung dar. Die Corona-Pandemie bringt erhebliche finanzielle Einbrüche mit sich. Die Erweiterung Westtrakt ist im Haushalt als oberste Priorität eingeplant, denn die Schule hat Priorität. Idealerweise soll das Bauvorhaben in drei Jahren fertig gestellt sein.

Die Schulverbandsräte nehmen die Informationen zur Kenntnis.

Schulverbandsvorsitzender Max Kressirer beendet die öffentliche 2. Sitzung der Schulverbandsversammlung des Mittelschulverbandes Finsing um 15:30 Uhr.

Neufinsing, den 11. Dezember 2020

Vorsitzender:

1. Bürgermeister Kressirer

Schriftführer:

Helmut Fryba

Sabrina Horneck