Errichtung einer DK-0 Deponie südlich des Waldsees und östlich der bestehenden Deponie

Informationsveranstaltung der Stadt Monheim am 26.02.2024

Am 26.02.2024 fand eine Informationsveranstaltung der Stadt Monheim zum Thema „Errichtung einer DK-0 Deponie durch die Stadt Monheim südlich des Waldsees und östlich der bestehenden Deponie“ statt. Bürgermeister Pfefferer zeigte sich erfreut, hierzu knapp 550 interessierte Bürgerinnen und Bürger in der bis auf den letzten Platz ausgefüllten Stadthalle Monheim begrüßen zu können.

Auch konnte Bürgermeister Pfefferer den ehemaligen Richter und Monheimer Herrn Gerhard Schamann begrüßen, der für diese Infoveranstaltung dankenswerterweise die Aufgabe des Moderators übernahm und, soviel sei vorweggenommen, diese Rolle mit großer Bravour und mit absoluter Neutralität ausfüllte.

Herr Schamann begrüßte zunächst die Damen und Herren des Stadtrates, Herrn Dipl. Geologe Barfeld, Fa. IBB Ingenieurbüro Barfeld, Nördlingen, sowie Herrn Wolf, Fa. Abfallberatung Wolf GmbH, Thalmässing, die anwesend waren, um die Fragen der Bürgerinnen und Bürger zu beantworten, anschließend stellte er kurz die Agenda des Abends vor.

In seinem darauf folgenden Redebeitrag führte Bürgermeister Pfefferer aus, dass die jetzige Deponie Mitte der 60er Jahre errichtet, zwischenzeitlich zweimal erweitert und nunmehr auf eine Fläche von knapp 14,2 ha erweitert worden sei. Es könne davon ausgegangen werden, dass in 2 – 3 Jahren das genehmigte Deponievolumen erreicht und der Betrieb der jetzigen Deponie dann einzustellen sei. Um eine zukünftige Entsorgungssicherheit zu gewährleisten und um den Bürgerinnen und Bürgern wirtschaftliche Vorteile, z. B. durch geringe Fahrtstrecken und Transportkosten, ermöglichen zu können, bietet sich die Errichtung einer neuen DK-0 Deponie am angedachten Standort an. Abschließend betonte Bürgermeister Pfefferer, dass durch eine städtische DK-0 Deponie auch Mehrausgaben auf Seiten der Stadt Monheim vermieden werden und diese eingesparten Kosten, aus städtischer Sicht, besser in die Bereiche Infrastruktur, Kindertagesstätte, Schule und Bildung, Hallenbad und Freibad oder in die Vereinsförderung zu investieren seien.

Dipl. Geologe Barfeld teilte in seinem Sachvortrag mit, dass im Vorfeld verschiedene Standorte für die Errichtung einer DK-0 Deponie geprüft worden seien. Anhand verschiedener Ausschlusskriterien, wie z. B. Probleme beim Grundstückserwerb, vorhandene archäologische Bodendenkmäler, unzureichende geologische Voraussetzungen, Probleme bei der Entwässerung der Deponiefläche sowie die Böschungsneigung der Deponie, seien zunächst zwar auch alternative Standorte geprüft worden, allerdings habe sich gezeigt, dass der Standort östlich der alten Deponie ideal für das Deponievorhaben der Stadt Monheim geeignet sei. Dies komme auch daher, dass dort aufgrund vorhergehender Untersuchungen garantiert werden könne, dass in diesem Bereich der Urmain verlief bzw. dass sich dort die sog. prärieserische Rinne befinde und somit ein, aus geologischer und deponierechtlicher Sicht, optimaler Abschluss der Deponie gegeben sei. Aufgrund einer genaueren Untersuchung sei ermittelt worden, dass eine neue Deponie eine Fläche von ca. 7,5 ha mit einem Deponievolumen von ca. 1 Mio. m³ DK-0 Material umfasse. Es könne davon ausgegangen werden, dass dieses Deponievolumen für einen 30 – 45 jährigen Betrieb ausreiche.

Herr Wolf berichtete anschließend, welche Untersuchungen, Beprobungen und Anträge im Rahmen des abfallrechtlichen Plangenehmigungsverfahrens von Seiten des LRA Donau-Ries gefordert seien. Er betonte, dass es sich hierbei um eine verfahrensoffene Prüfung handle, in deren Rahmen z. B. die Ökologie, Umweltverträglichkeit, ökologische Ausgleichsmaßnahmen, das Verkehrsaufkommen und der spätere Deponiebetrieb zu prüfen seien. Es sei davon auszugehen, dass sich der Zeitraum für die Planungen auf insgesamt 2 Jahre erstrecken werde. Bzgl. des DK-0 Materials teilte Herr Wolf mit, dass dies dem bereits auf der jetzigen Deponie abgelagerten Material entspreche, dass dieses bei der Anlieferung umfangreich zu beproben sei, und dass es sich bei einer DK-0 Deponie um die unterste Deponieklasse mit den niedrigsten Grenzwerten handle.

Stadtrat Eitel erläuterte in seinem anschließenden Sachvortrag zunächst, welche Baumarten im Bereich der geplanten Deponie stehen und welches Alter diese Bäume aufweisen. Er informierte darüber, dass der „Stadtwald“ eine Fläche von ca. 700 ha umfasse und hiervon im Jahresdurchschnitt ein Einschlag von ca. 4 ha erfolge, insgesamt betrage die Waldfläche im Stadtgebiet knapp 2.800 ha. Bezüglich des Projekts Zukunftswald Monheim sei anzumerken, dass der Rundweg im Stadtwalddistrikt Stütelberg derzeit 14 Stationen umfasse, keine dieser Stationen befände sich jedoch auf dem geplanten Deponiebereich. Abschließend verwies Stadtrat Eitel darauf, dass durch die Errichtung einer städtischen Deponie CO2-Einsparpotenzial gegeben sei und durch verschiedene weitere Maßnahmen die CO2-Bilanz positiv beeinflusst werden könne.

Die zweite Bürgermeisterin, Frau Ferber, führte aus, dass die bestehende Zufahrt der Deponie zwar erhalten bleiben könne, es jedoch möglich sei, die Deponiezufahrt so zu verlegen, dass diese neue Deponiezufahrt weiter entfernt zur bestehenden Bebauung liege. Auch sei geplant, die Waldfläche für die geplante Deponiefläche nicht auf einmal, sondern in verschiedenen Teilabschnitten zu roden, zumal davon auszugehen sei, dass die neue Deponie für einen Zeitraum von 30 – 45 Jahren betrieben werden könne. Die zweite Bürgermeisterin stellte klar, dass die für die Errichtung der Deponie zu erbringenden Ausgleichsflächen für die Gesamtfläche von 7,5 ha zu erbringen seien, dass es verschiede Möglichkeiten der Wanderwegeplanung gebe, die Anbindung der Spazierwege an die Siedlung aber erhalten bleibe. Abschließend bat Frau Ferber darum, die Diskussion nicht zu emotional, sondern fair zu führen. Der Stadtrat habe dieses Thema umfassend beraten und sei in seiner Abwägung zur Auffassung gelangt sich zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Monheim, für die Errichtung einer DK-0 Deponie zu entscheiden.

Stadtbaumeister Meyer merkte in seinen Ausführungen zunächst an, dass die Bürgerschaft im Rahmen des abfallrechtlichen Plangenehmigungsverfahrens die Möglichkeit habe, Einwände gegen die geplante Errichtung der DK-0 Deponie einzubringen, darüber hinaus aber auch außerhalb des Verfahrens die Möglichkeit zum Gedanken- und Informationsaustausch sowie zur Ideensammlung bestehe. Der wirtschaftliche Vorteil, der sich sowohl für die Bürgerinnen und Bürger als auch für die Stadt Monheim ergebe, belaufe sich beim Vorhandensein einer städtischen DK-0 Deponie auf ca. 30 EUR/m³ im Vergleich zur Ablagerung des Erdaushubs in einer benachbarten DK-0 Deponie. Bei einem durchschnittlichen jährlichen Deponieaufkommen von ca. 25.000 m³ ergebe sich somit ein Einsparpotential i. H. von rd. 750.000 EUR. Für verschiedene größere städtische Baumaßnahmen habe sich so in den letzten Jahren, bei einem Erdaushub von rd. 77.500 m³, ein Betrag von rd. 2,3 Mio. EUR einsparen lassen. Stadtbaumeister Meyer betonte hierbei auch die Kostenersparnis der Bürgerinnen und Bürger durch eine Deponie und bezifferte diese Ersparnis auf knapp 5.000 EUR (Bau eines Wohnhauses ohne Kellergeschoss) – 13.500 EUR (Bau eines Wohnhauses mit Kellergeschoss), wenn ein Bauherr seinen Erdaushub auf einer städtischen Deponie ablagern könne.

In seinem Redebeitrag zeigte Herr Daniel Rieger, als ein Vertreter der Bürgerinitiative, die Versäumnisse der Stadt Monheim auf. So habe die Bürgerinitiative zahlreiche Fragen an die Stadtverwaltung Monheim gerichtet, die, aus Sicht der Bürgerinitiative, unzureichend und schlecht beantwortet worden seien, ein Gesprächstermin zwischen der Stadt Monheim und der Bürgerinitiative sei abgesagt worden bzw. nicht zustande gekommen und auch die Waldfläche im IG „Südlich der Wemdinger Straße“ sei ohne Beteiligung der Öffentlichkeit gerodet worden. Herr Rieger führt aus, dass es ohne die Gründung einer Bürgerinitiative und ohne die starke Reaktion der Bevölkerung gegen die in der Errichtung der Deponie keine Informationsveranstaltung der Stadt Monheim gegeben hätte.

Anschließend bot Herr Schamann den Anwesenden an, ihre Fragen und Anregungen an die anwesenden Mitglieder des Stadtrates sowie an die Herren Barfeld und Wolf zu richten, wovon die in der Stadthalle Versammelten ausgiebig Gebrauch machten, sodass für diesen Tagesordnungspunkt knapp 2 Stunden verstrichen.

Diese Fragen, die zum Teil Bezug auf die Redebeiträge der Vorredner nahmen, sich zum Teil auf neue bzw. weitere Aspekte bezogen, erstreckten sich (stichpunktartig und nicht vollständig aufgeführt) auf folgende Themenbereiche:

Sowohl die zum Teil persönlich angesprochenen Mitglieder des Stadtrates als auch die beiden Fachreferenten beantworten die jeweilige Fragestellung.

Zum Abschluss der Infoveranstaltung bedankte sich Herr Schamann bei den Anwesenden für den, angesichts der im Vorfeld emotional geführten Diskussionen, äußerst disziplinierten Ablauf der Infoveranstaltung sowie für die von den Versammelten gestellten Fragen und Anregungen.

Abschließend schloss sich Bürgermeister Pfefferer diesen Schlussworten an und bedankte sich bei Herrn Schamann nochmals für die gelungene Übernahme der Aufgabe des Moderators.

Stadt Monheim