Titel Logo
Bad Königer Stadtnachrichten und Badeblatt
Ausgabe 15/2024
Öffentliche Bekanntmachungen
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Öffentliche Stadtverordnetenversammlung

BEKANNTMACHUNG

Gemäß § 58 Abs. 6 HGO mache ich bekannt, dass am Donnerstag, 18.04.2024, 20:00 Uhr eine öffentliche Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad König im großen Saal der Rentmeisterei, Schlossplatz 2, 64732 Bad König stattfindet.

Tagesordnung:

1.

Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung

2.

Mitteilungen

2.1

Landesförderung für die Freistellung vom Teilnahme- und Kostenbeitrag

Durchführung im Haushaltsjahr 2024

2.2

Kurgesellschaft Bad König GmbH

3.

Berichte

a

der Ausschussvorsitzenden

b

aus den Verbandsversammlungen

c

eingegangene Anträge

4.

Bauleitplanung der Stadt Bad König

- Bebauungsplan "Vergnügungsstätten Bahnhofstraße - Beplante Gebiete" (in Textform)

- Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplanes Vergnügungsstätten Bahnhofstraße - Beplante Gebiete

- Bebauungsplan "Vergnügungsstätten Bahnhofstraße - Im Zusammenhang bebaute Gebiete (in Textform)

- Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplanes Vergnügungsstätten Bahnhofstraße - Im Zusammenhang bebaute Gebiete

4.1

Bauleitplanung der Stadt Bad König

- Bebauungsplan „Vergnügungsstätten Bahnhofstraße - beplante Gebiete“ (in Textform)

Aufstellungsbeschluss

4.2

Bauleitplanung der Stadt Bad König

- Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplanes

Vergnügungsstätten Bahnhofstraße - Beplante Gebiete“

Beschluss einer Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Vergnügungsstätten Bahnhofstraße - Beplante Gebiete“

4.3

Bauleitplanung der Stadt Bad König

- Bebauungsplan „Vergnügungsstätten Bahnhofstraße - Im Zusammenhang bebaute Gebiete“ (in Textform)

Aufstellungsbeschluss

4.4

Bauleitplanung der Stadt Bad König

- Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplanes

Vergnügungsstätten Bahnhofstraße - Im Zusammenhang bebaute Gebiete“

Beschluss einer Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Vergnügungsstätten Bahnhofstraße - Im Zusammenhang bebaute Gebiete“

5.

Beratung und Beschlussfassung über die Bodenbevorratung für die Plus-Energie-Siedlung „Am Sonnenhang“

6.

Resolution der Gemeindevertretung der Gemeinde Höchst i. Odw. zur Zukunft des Tagungshauses Kloster Höchst

7.

Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Protokoll zu den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung

8.

Anfragen

Zu TOP 4 ist Herr Hoffmann von der Firma Göhringer, Hoffmann, Bauer anwesend.

Bad König, den 08.04.2024
Frank Hofferbert
Stadtverordnetenvorsteher