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Bad Königer Stadtnachrichten und Badeblatt
Ausgabe 16/2026
Amtliche Bekanntmachungen
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Amtliche Bekanntmachungen

Öffentliche konstituierende Stadtverordnetenversammlung

Gemäß § 58 Abs. 6 HGO mache ich bekannt, dass am Mittwoch, 15.04.2026, 19:00 Uhr die öffentliche konstituierende Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad König im gro­ßen Saal in der Rentmeisterei, Schlossplatz 2, 64732 Bad König stattfindet.

Tagesordnung:

1.

Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Bürgermeister

2.

Feststellung des am längsten ununterbrochen der Stadtverordnetenversammlung angehörenden Mitglieds der Stadtverordnetenversammlung

3.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

4.

Wahl der Stadtverordnetenvorsteherin oder des Stadtverordnetenvorstehers

5.

Wahl der 3 Vertreterinnen oder Vertreter der Stadtverordnetenvorsteherin oder des Stadtverordnetenvorstehers

6.

Festlegung der Reihenfolge der Vertretung der Stadtverordnetenvorsteherin oder des Stadtverordnetenvorstehers

7.

Wahl

 

a)

der Schriftführerin oder des Schriftführers und

 

b)

der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter

8.

Kommunalwahl 15. März 2026

 

Beschlussfassung über Einsprüche nach § 25 KWG sowie über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung (§ 26 KWG), der Ortsbeiräte (§ 26 KWG i. V. m. § 82 Abs. 1 Satz 2 HGO) und des Ausländerbeirats (§ 26 KWG i. V. m. § 64 KWG)

 

a)

Wahl der Stadtverordnetenversammlung

 

 

aa) Einsprüche

 

 

ab) Gültigkeit

 

b)

Wahl des Ortsbeirats Kernstadt

 

 

ba) Einsprüche

 

 

bb) Gültigkeit

 

c)

Wahl des Ortsbeirats Etzen-Gesäß

 

 

ca) Einsprüche

 

 

cb) Gültigkeit

 

d)

Wahl des Ortsbeirats Kimbach

 

 

da) Einsprüche

 

 

db) Gültigkeit

 

e)

Wahl des Ortsbeirats Momart

 

 

ea) Einsprüche

 

 

eb) Gültigkeit

 

f)

Wahl des Ortsbeirats Nieder-Kinzig

 

 

fa) Einsprüche

 

 

fb) Gültigkeit

 

g)

Wahl des Ortsbeirats Ober-Kinzig

 

 

ga) Einsprüche

 

 

gb) Gültigkeit

 

h)

Wahl des Ortsbeirats Zell

 

 

ha) Einsprüche

 

 

hb) Gültigkeit

 

i)

Wahl des Ausländerbeirats

 

 

ia) Einsprüche

 

 

ib) Gültigkeit

9.

Änderung der Hauptsatzung

 

a)

Erhöhung oder Herabsetzung der Zahl der ehrenamtlichen Stadträte, Erhöhung oder Herabsetzung der Zahl der Vertreter/innen der/des Stadtverordnetenvorsteher/in

 

b)

Erhöhung oder Herabsetzung der Mitgliederzahl in den Ausschüssen

10.

Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträte

11.

Feststellung und öffentliche Bekanntgabe der nachrückenden Stadtverordneten durch die Gemeindewahlleiterin

12.

Wahl der Ausschussmitglieder oder Beschluss über das Bilden der Ausschüsse im Benennungsverfahren

13.

Wahl der Vertreterinnen und Vertreter sowie Stellvertreterinnen und Stellvertreter für die Verbandsversammlungen der Verbände

 

a)

Abwasserverband Bad König

 

b)

Wasserbeschaffungsverband Brombachtal/Bad König

 

c)

Wasserverband Mümling

 

d)

Müllabfuhr-Zweckverband Odenwald

 

e)

Zweckverband Zentrum Gemeinschaftshilfe im Odenwaldkreis

 

f)

Pflegestiftung Odenwald

 

g)

Kommunale Informationsverarbeitung Hessen ekom21

 

h)

Forstzweckverband Hessischer Odenwald

14.

Mitteilungen und Anfragen

 

14.1

Bürgerentscheid über die Zukunft des Freibads Bad König am 15. März 2026

 

 

-Information über das festgestellte Ergebnis des Bürgerentscheids

Frank Hofferbert
Bürgermeister