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Bad Königer Stadtnachrichten und Badeblatt
Ausgabe 17/2023
Öffentliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

BAD KÖNIG. Gemäß § 58 Abs. 6 HGO mache ich bekannt, dass am Donnerstag, 04. Mai 2023, 20.00 Uhr eine öffentliche Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad König im großen Saal der Rentmeisterei Bad König, Schlossplatz 2, 64732 Bad König stattfindet.

Tagesordnung:

1.)

Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung

2.)

Mitteilungen

3.)

Berichte

a)

der Ausschussvorsitzenden

b)

aus den Verbandsversammlungen

c)

Eingegangene Anträge

4.)

Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2018 gemäß § 113 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) und Entlastung des Magistrats gemäß § 114 HGO

-

Beratung und Beschlussfassung über die Vorlage vom 21.02.2023

5.)

Notstromversorgung der Wasserversorgung, hier: Anschaffung von 7 Notstromaggregaten

-

Beratung und Beschlussfassung über die Vorlage vom 22.02.2023

6.)

Ortsgericht Bad König I (Stadtteile Bad König, Etzen-Gesäß, Fürstengrund, Kimbach und Momart), Wiederwahl des Ortsgerichtsschöffen Werner Ditter

-

Beratung und Beschlussfassung über die Vorlage vom 16.03.2023

7.)

Beschlussfassung über das Abschlussdokument der WIBank mit dem IKEK, dem Zeit-, Kosten- und Finanzierungsplan und den Fördergebieten

-

Beratung und Beschlussfassung über die Vorlage vom 13.04.2023

8.)

Kenntnisnahme des 1. Vierteljahresberichts

9.)

Veranstaltung einer „Ideenbar“ in Bad König

-

Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion vom 22.03.2023

10.)

Erhöhung der Stellplatzgebühr für Wohnmobile auf dem Wohnmobilstellplatz am Bahndamm „In den Brunnengärten 3“ - Änderung der Parkgebührenordnung vom 03.09.2012

-

Beratung und Beschlussfassung über die Vorlage vom 21.04.2023

11.)

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2023

-

Beratung und Beschlussfassung über die Vorlage vom 11.04.2023

12.)

Anfragen

Frank Hofferbert
Stadtverordnetenvorsteher