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Bad Königer Stadtnachrichten und Badeblatt
Ausgabe 34/2026
Öffentliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachungen


Öffentliche Stadtverordnetenversammlung

Gemäß § 58 Abs. 6 HGO mache ich bekannt, dass am Donnerstag, 20.08.2026, 19:30 Uhr eine öffentliche Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad König im großen Saal in der Rentmeisterei, Schlossplatz 2, 64732 Bad König stattfindet.

Tagesordnung:

1.

Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung

2.

Mitteilungen

3.

Berichte

 

a

der Ausschussvorsitzenden

 

b

aus den Verbandsversammlungen

 

c

eingegangene Anträge

4.

Fraktionsantrag der CDU zum Thema Alternativkonzept für das Freibad in Bad Kö­nig

5.

Änderungsantrag der ZBK-Fraktion zum Fraktionsantrag der CDU (AT-5/2026): Al­ternativkonzept für das Freibad in Bad König

6.

Antrag der CDU-Fraktion

 

Ergänzung des vorliegenden Antrages AT-5/2026, Alternativkonzept für das Freibad in Bad König an die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad König

7.

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Rahmenvereinbarung zur interkommunalen Unterstützung durch Personalabordnung

8.

Ortsgericht Bad König II (Stadtteil Zell)

 

Wahl eines Ortsgerichtsschöffen

9.

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung einzel­ner Aufgaben durch die Stadt Bad König für den Müllabfuhr-Zweckverband Oden­wald (MZVO)

10.

Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr sowie Neufassung der Feu­erwehrgebührensatzung der Stadt Bad König.

11.

Brückenneubau Bundesstraße 45 - Umleitungsstrecke durch den Stadtteil Zell

 

Grundsatzentscheid „für“ oder „gegen“ eine grundhafter Ausbau der Umleitungs­strecke mittels Landes- Förderung „Kommunaler Straßenbau (KSB)“

 

Hieraus folgernd:

 

Ggf. Die Erhebung von „Wiederkehrenden Straßenbeiträgen“ in Zell ab 2027

12.

Bauleitplanung der Stadt Bad König, Kernstadt

 

Bebauungsplan „Großbatteriespeicher“

 

Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Zustimmung zum Vorentwurf sowie Frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

13.

Errichtung eines Multisportparks

14.

Fortführung der Gemeinwesenarbeit in Bad König ab 2027

15.

Betrauungsakt

16.

Anfragen

17.

Mitteilung der Kurgesellschaft Bad König

Rolf Landgraf
Stadtverordnetenvorsteher