Öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gemäß § 58 Abs. 6 HGO mache ich bekannt, dass am Donnerstag, dem
14.09.2023, um 19.30 Uhr im großen Saal der Rentmeisterei, Schlossplatz 2, 64732 Bad König eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses stattfindet.
Tagesordnung:
| 1. | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung |
| 2. | Mitteilungen |
| 3. | Anfragen |
| 4. | Teilnahme am Projektaufruf 2023 für das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur 2023" und Einreichung einer Projektskizze für die Sanierung des Freibades der Stadt Bad König |
| 5. | Antrag der ZBK-Fraktion: Kommunale Wärmeplanung |
| 6. | Wiederwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bad König mit Stadtteilen |
| 7. | Änderung Bedarfs- und Entwicklungsplan für die Feuerwehr der Stadt Bad König |
| 8. | Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2020 gemäß § 113 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) und Entlastung des Magistrates gemäß § 114 HGO |
| 9. | Antrag der ZBK-Fraktion: Fortführung Ortsbeiratsbudget |
| 10. | Ausübung des Vorkaufsrechts - Verzichterklärung |
Der Ausschuss tagt zusammen mit dem Bau- und Planungsausschuss und dem Ausschuss für Soziales, Kultur, Jugend und Sport.