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Bad Königer Stadtnachrichten und Badeblatt
Ausgabe 48/2022
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche gemeinsame Sitzung Bau, Planungs-, Landwirtschafts-, Umwelt- und Forstausschusses und des Haupt- und Finanzausschusses

BAD KÖNIG. Gemäß § 58 Abs. 6 HGO machen wir bekannt, dass am Donnerstag, dem 08. Dezember 2022, um 19.00 Uhr in der Wandelhalle, Elisabethenstr. 7, Bad König, 64732 Bad König eine öffentliche gemeinsame Sitzung des Bau-, Planungs-, Landwirtschafts-, Umwelt- und Forstausschusses und des Haupt- und Finanzausschusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad König mit folgender Tagesordnung stattfindet.

Tagesordnung

1.)

Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung

2.)

Mitteilungen

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Bericht über die Gesellschafterversammlung der Kurgesellschaft Bad König

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Stand Neubau Kita Zell:

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Vorlage Kostenberechnung LPH 3 durch Büro Huber

*

Planung Abrissarbeiten: Aktuelle Kostenschätzung und Terminplanung

3.)

Anfragen

4.)

Waldwirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2023

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Beratung und Beschlussempfehlung über die Vorlage vom 24.11.2022

5.)

Bauleitplanung der Stadt Bad König

Aufstellung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet an der B 45“ in der Gemarkung Bad König

hier: Erneute Beschlussempfehlung des o.g. Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

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Beratung und Beschlussempfehlung über die Vorlage vom 21.11.2022

6.)

Beitragssatzung zur Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen

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Beratung und Beschlussempfehlung über die Vorlage vom 17.11.2022

7.)

Kenntnisnahme des 3. Haushaltsberichts 2022 stand 30.09.2022

8.)

Ortsgericht Bad König III (Stadtteile Nieder-Kinzig und Ober-Kinzig mit Gumpersberg) Neuwahl eines Ortsgerichtsschöffen bzw. einer Ortsgerichtsschöffin

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Beratung und Beschlussempfehlung über die Vorlage vom 17.11.2022

9.)

Änderung der Hauptsatzung zur Übertragung der Befugnis zur Durchführung von vereinfachten Umlegungen gemäß §§ 80 ff BauGB auf das Amt für Bodenmanagement

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Beratung und Beschlussempfehlung über die Vorlage vom 24.11.2022

10.)

Neuwahl des Stellvertreters der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bad König mit Stadtteilen

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Beratung und Beschlussempfehlung über die Vorlage vom 29.11.2022

11.)

Ausübung des Vorkaufsrechts - Verzichtserklärungen

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Beratung und Beschlussempfehlungen über die Vorlagen vom 29.11.2022

Zu TOP 4 ist Herr Hering vom Forstamt Michelstadt und zu TOP 5 Herr Helfrich von IP-Konzept, Lautertal anwesend.

Bei Bedarf kann die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes von den Ausschussvorsitzenden angeordnet werden.

Dr. Holger Hoche  —  Dennis Weyrich
Vorsitzender  —  Vorsitzender