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Bad Königer Stadtnachrichten und Badeblatt
Ausgabe 49/2025
Öffentliche Bekanntmachungen
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Aus dem Rathaus

Gemäß § 58 Abs. 6 HGO mache ich bekannt, dass am Donnerstag, 11.12.2025, 19:00 Uhr eine öffentliche Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad König im Nebenraum der Hans-Neidig-Halle, Außerhalb 12, verlängerte Sandbergstraße, 64732 Bad König stattfindet.

Tagesordnung:

1.

Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung

2.

Ehrung eines verdienten Bürgers

3.

Ehrung eines verdienten Bürgers

4.

Ehrung verdienter Mitbürger

3.

Mitteilungen

3.1

Regionalplan Südhessen

3.2

Bericht zur Haushaltslage (§ 28 GemHVO) zum 30.09.2025

3.3

Besetzung des Magistrats

4.

Berichte

a

der Ausschussvorsitzenden

b

aus den Verbandsversammlungen

c

eingegangene Anträge

5.

Einbringung Haushalt 2026

6.

Waldwirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2026

7.

Neukalkulation der Gebührensätze für die Wasserversorgung und Zweite Änderung der Wasserversorgungssatzung der Stadt Bad König

8.

Neukalkulation der Gebührensätze für die Abwassergebühren und Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Bad König

9.

Antrag der ZBK-Fraktion:

Ampelsystem zur Kennzeichnung von Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung

10.

Antrag der ZBK-Fraktion

Durchgehende Tempo-30-Regelung auf Kreis- bzw. Hauptstraßen

11.

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen ZBK, SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen – Bürgerentscheid zur Zukunft des Freibads Bad König am 15. März 2026

12.

Änderung der Satzung über die wiederkehrenden Straßenbeiträge

13.

3. Beitragssatz-Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge

14.

Anfragen

Es ist vorgesehen, TOP 2 - 4 in nicht öffentlicher Sitzung zu behandeln.

Dennis Weyrich
Stadtverordnetenvorsteher