Öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Lützelbach
Am Mittwoch, dem 05.07.2023, 19:00 Uhr, findet im Bürgersaal des Rathauses, Mainstraße 1, 64750 Lützelbach, eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Lützelbach in der Legislaturperiode 2021/2026 mit folgender Tagesordnung statt:
TAGESORDNUNG
öffentliche Sitzung
| 1. | Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Gemeindevertretung vom 26.05.2023 |
| 2. | Mitteilungen und Anfragen |
| 2.1 | Instandsetzung Waldwege |
| 2.2 | Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2021 |
| 3. | Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung eines neuen Beigeordneten und eines neuen Ersten Beigeordneten |
| 4. | Nachwahl der Vertreter und der Stellvertreter für die Verbandsversammlung und den Verbandsvorstand des Abwasserverbandes Unterzent – Untere Mümling |
| 5. | Neuer gemeinsamer Wahlvorschlag für die Wahl der Vertreter/innen und der Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Main-Mömling-Elsava |
| 6. | Nachwahl der Vertreter/innen und der Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Zentrum Gemeinschaftshilfe im Odenwaldkreis |
| 7. | Neuer Wahlvorschlag für die Wahl der Vertreter/innen und der Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlung der ekom21 - KGRZ Hessen |
| 8. | Bebauungsplan „Maintalblick, 1. Änderung“ im Ortsteil Seckmauern |
| a) Beschlüsse über die Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 i. V. m. § 13 BauGB und aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 i. V. m. § 13 BauGB |
| b) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung und Behördenbeteiligung |
| 9. | Bebauungsplan „Im Klingenacker IV, 1. Änderung“ (in Textform) im Ortsteil Lützel-Wiebelsbach a) Beschlüsse über die Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 i. V. m. § 13 BauGB und aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 i. V. m. § 13 BauGB b) Beschluss als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB |
| 10. | Bebauungsplan „Nördlich der Angelhofstraße“ im Ortsteil Seckmauern a) Beschlüsse über die Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 i.V.m. § 13b BauGB und aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. §13b BauGB b) Beschluss als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB |
| 11. | Vergabe Entwicklung Wohnbaugebiet „In den Kappesgärten“ OT Rimhorn |
| 12. | Gemeinsamer Antrag der drei Fraktionen von ÜWG, SPD, CDU betreffend "Maßnahmen zum Ruhenden Verkehr" |
| 13. | IKZ– Kommunaler Zusammenschluss für Betrieb und Unterhaltung der Wasserversorgung |
| 14. | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2021 |