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Unterzent aktuell Wochenzeitung für Höchst und Lützelbach
Ausgabe 36/2022
Rathausnachrichten
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Sitzung der Gemeindevertretung am 12. September 2022, 20.00 Uhr

Gemäß § 58 Absatz 6 HGO lade ich zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Höchst i. Odw. für Montag, den 12. September 2022, um 20.00 Uhr, in den Großen Saal des Bürgerhauses Höchst i. Odw., Montmelianer Platz 4, ein.

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Tagesordnung

1

Genehmigung des Protokolls zur Sitzung am 18. Juli 2022

2

Mitteilungen des Vorsitzenden

3

Mitteilungen des Gemeindevorstandes

4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2022-September 2022

5

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2022-September 2022

6

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2022-September 2022

7

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2022-Dorfgemeinschaftshaus Pfirschbach

8

Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Höchst i. Odw.

(Feuerwehrsatzung)

9

Stellplatzsatzung der Gemeinde Höchst i. Odw.

-

Rechtliche Einschätzung der beschlossenen Änderungen durch den Hessischen Städte- und Gemeindebund

-

Anpassung

10

Bauleitplanung der Gemeinde Höchst i. Odw.

Bebauungsplan „Aschaffenburger Straße, 6. Änderung“ in Höchst i. Odw.

10.1

Aufstellungsbeschluss

10.2

Beschluss einer Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplanes „Aschaffenburger Straße, 6. Änderung“ in der Kerngemeinde

11

Prüfung der Errichtung einer Gedenkstätte für die ehemalige jüdische Synagoge anlässlich der Neugestaltung des Montmelianer Platzes

Antrag der CDU-Fraktion vom 05. Juli 2022

12

Prüfung der Versetzung der Ortseingangstafel von Hassenroth an der K 166 in Richtung Ober-Klingen

Antrag der CDU-Fraktion vom 05. Juli 2022

13

Herstellung der Sicherheit für zu Fuß gehende Personen, insbesondere Kinder auf dem Schulweg, im Ortsteil Hassenroth, Bereich Ober-Klinger Straße

Antrag der SPD-Fraktion vom 18. August 2022

14

Einholung qualifizierter Angebote zur Installation von Photovoltaikanlagen auf dem Dach der Sport- und Kulturhalle Mümling-Grumbach sowie auf (Dach-)Flächen des Freibades in der Kerngemeinde

Gemeinsamer Antrag der KAH- und SPD-Fraktion vom 18. August 2022

15

Erstellung einer kommunalen Fließpfadkarte

Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 24. August 2022

16

Erwerbsangebot eines Grundstückes in den „Kappesgärten“

17

Mitteilungen und Anfragen

Hartmut Klein, Vorsitzender