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Unterzent aktuell Wochenzeitung für Höchst und Lützelbach
Ausgabe 49/2022
Rathausnachrichten
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Sitzung der Gemeindevertretung am 12. Dezember 2022, 19.00 Uhr

Gemäß § 58 Absatz 6 HGO lade ich zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Höchst i. Odw. für Montag, den 12. Dezember 2022, um 19.00 Uhr, in den Großen Saal des Bürgerhauses Höchst i. Odw., Montmelianer Platz 4, ein.

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Tagesordnung

1

Genehmigung des Protokolls zur Sitzung am 14. November 2022

2

Mitteilungen des Vorsitzenden

3

Mitteilungen des Gemeindevorstandes

4

Satzung zur 12. Änderung der Wasserversorgungssatzung (WVS) der Gemeinde Höchst i. Odw. vom 15. Dezember 1992 in der Fassung der 11. Änderung vom 28. September 2020

- Festlegung der neuen Verbrauchsgebühr ab 1. Januar 2023

5

Satzung zur 7. Änderung der Entwässerungssatzung (EWS) der Gemeinde Höchst i. Odw. vom 15. September 1998 in der Fassung der 6. Änderung vom 18. Dezember 2018

- Festlegung der neuen Schmutzwassergebühr ab 1. Januar 2023

6

Satzung über die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Höchst i. Odw. (Feuerwehrgebührensatzung)

7

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2022-DGH Pfirschbach

8

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2022-Friedhof Höchst

9

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2022-P+R-Anlage Mlg.-Grumbach

10

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2022-Rathaus/Bürgerhaus

11

Bauleitplanung der Gemeinde Höchst i. Odw.

- Bebauungsplan "Feuerwehrhaus Höchst-West" und teilbereichsbezogene Änderung des Flächennutzungsplanes für das Feuerwehrhaus "Höchst-West" im Ortsteil Hassenroth

- Aufstellungsbeschluss

12

Erlass einer Katzenschutzverordnung für das Gebiet der Gemeinde

- Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 24. November 2022

13

Mitteilungen und Anfragen

Hans Schwinn, 1. Stellv. Vorsitzender