Öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung
Am Montag, dem 19.12.2022, um 18:30 Uhr findet in dem Clubraum der Fritz-Walter-Halle, Schulstraße 30, 64750 Lützelbach eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Lützelbach in der Legislaturperiode 2021/2026 mit folgender Tagesordnung statt:
Tagesordnung:
öffentliche Sitzung
| 1. | Niederschrift über die 10. Sitzung der Gemeindevertretung vom 26.09.2022 |
| 2. | Mitteilungen und Anfragen |
| 3. | Aufstellung des Waldwirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2023 |
| 4. | Vorsorgeplanung zur Sicherstellung kritischer Infrastruktur im Krisenfall |
| 5. | Infrastrukturkataster (Straßen-Wasser-Abwasser) - Weiteres Vorgehen |
| 6. | Rahmenplan zur künftigen Baulandentwicklung - Weiteres Vorgehen |
| 7. | Bauleitplanung im OT Rimhorn - Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes gemäß §§2 i.V.m. 13a und 13b BauGB |
| 8. | Bauleitplanung im OT Breitenbrunn - Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes gemäß §§ 2 i.V.m. 13a und 13b BauGB |
| 9. | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020 hier: Zustimmung gemäß § 100 HGO |
| 10. | Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht und Prüfbericht des Revisionsamtes für das Haushaltsjahr 2020 hier: Entlastung des Gemeindevorstandes gemäß § 114 HGO |
| 11. | Kalkulation der Schmutz- und Niederschlagswassergebühren für die Jahre 2023 und 2024 und damit verbundene Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung der Gemeinde Lützelbach |
| 12. | Kalkulation der Wassergebühren für die Jahre 2023 und 2024 und damit verbundene Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Lützelbach |
| 13. | Antrag der CDU-Fraktion vom 12.11.2022 betr.Förderung von Mini-Photovoltaikanlagen (Balkonkraftwerke) |
| 14. | Anpassung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2023 und eventuell Beschluss über eine Hebesatzsatzung |
| 15. | Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und allen Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 |