NIEDERSCHRIFT
über die 1. öffentliche Sitzung des Sozial-, Kultur- und Sportausschusses
der Gemeinde Fränkisch-Crumbach (Wahlperiode 2021-2026)
am 5. Dezember 2022
Als stimmberechtigte Ausschussmitglieder waren anwesend:
| SPD-Fraktion: | CDU-Fraktion: | FDP-Fraktion |
| 1. Elke Herich 2. Klaus Horlacher 3. Anette Vogel | 1. Stefan Rink 2. Natalie Zeisel | 1. Tobias Wörle |
| GRÜNE-Fraktion: | ||
| 1. Marc Oliver Gutzeit |
Somit waren 7 stimmberechtigte Ausschussmitglieder anwesend.
Als nicht stimmberechtigte Gemeindevertreter waren anwesend:
| 1. | Patrick Eckert |
| 2. | Joachim Eichner |
| 3. | Achim Weidmann |
Vom Gemeindevorstand waren anwesend:
| • | Bürgermeister Eric Engels |
| • | Walter Weidmann |
Die Sitzung begann um 20:00 Uhr und war um 21.21 Uhr beendet.
Der Sozial-, Kultur- und Sportausschuss wurde durch Einladung des Vorsitzenden der Gemeindevertretung vom 28.11.2022 unter Mitteilung der Tagesordnung, der Stunde und des Ortes zu einer Sitzung einberufen. Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung wurden öffentlich bekannt gegeben.
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Patrick Eckert eröffnet die Sitzung und stellt sowohl die Beschlussfähigkeit als auch die ordnungsgemäß ergangene Einladung unter Bekanntgabe der Tagesordnung fest.
Über die Beratung der Gegenstände der Tagesordnung wurde folgende Niederschrift gefertigt.
| TOP 1 | Vorsitz des Sozial-, Kultur- und Sportausschusses gem. § 62 Abs. 3 HGO |
Einvernehmlich wird festgehalten, dass eine offene Abstimmung stattfinden kann.
| 1.1 | Wahl eines oder einer Vorsitzenden des Ausschusses |
Vorgeschlagen wird Natalie Zeisel.
Beschluss
Zur Vorsitzenden des Sozial-, Kultur- und Sportausschusses wird Frau Natalie Zeisel gewählt.
Abstimmungsergebnis
| Zustimmung | Ablehnung | Enthaltung |
| 6 | - | 1 |
Natalie Zeisel ist zur Vorsitzenden des Sozial-, Kultur- und Sportausschusses gewählt.
| 1.2 | Wahl eines oder einer stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses |
Vorgeschlagen wird Tobias Wörle.
Zum stellvertretenden Vorsitzenden des Sozial-, Kultur- und Sportausschusses wird Herr Tobias Wörle gewählt.
Abstimmungsergebnis
| Ablehnung | Enthaltung | |
| 6 | - | 1 |
Tobias Wörle ist zum stellvertretenden Vorsitzenden des Sozial-, Kultur- und Sportausschusses gewählt.
Die Vorsitzende Natalie Zeisel übernimmt die Leitung der Sitzung und bedankt sich bei den Mitgliedern für die Wahl.
| TOP 2 | Neue Jugendpflege; Vorstellung der Eheleute Häfner |
Der GV hatte am 24.09.19 (TOP 491) dem Abschluss eines Vertrages über die Betriebs-trägerschaft sowie über die Ausführung der kommunalen Kinder- und Jugendarbeit der Gemeinde Fränkisch-Crumbach mit dem Arbeiterwohlfahrt (AWO) Kreisverband Odenwaldkreis e. V. zugestimmt. Seither war Herr André Benke als Jugendpfleger für die Gemeinde Fränkisch-Crumbach bestellt. Dies erfolgt im Verbund mit der Gemeinde Reichelsheim. Der GV hatte zuletzt am 21.12.21 (TOP 127) einer Vertragsverlängerung zugestimmt und der GVG empfohlen, die haushalterischen Voraussetzungen zu schaffen und die Planstelle der Jugendpflege bis auf weiteres unbesetzt zu lassen.
Unterdessen ist Herr Benke bei der AWO intern auf eine andere Stelle gewechselt. Seine Funktion wurde im Einvernehmen mit den beiden Kommunen neu ausgeschrieben. Nach einer Doppelbewerbung des Ehepaars Daniel und Carolin Häfner, welches in Reichelsheim durch verschiedene Aktivitäten persönlich bekannt ist, bestand zwischen den beiden Gemeinden Einvernehmen, unter Beibehaltung des seitherigen Vertrages beide Personen gemeinsam einzustellen, ohne dass dadurch Mehrkosten entstehen. Es wurde lediglich vereinbart, nach Ablauf eines Jahres die interkommunale Aufteilung von 22 % zu 78 % zu evaluieren. Der GV hat dieser Regelung am 30.08.22 (TOP 258) zugestimmt.
Herr Häfner teilt mit, dass seine Frau nicht in der Sitzung anwesend sei, da sie die administrativen Aufgaben übernehmen und er die Veranstaltungen durchführen und Vor-Ort-Termine wahrnehmen würde. Er stellt kurz seinen beruflichen Werdegang vor (Justizvollzugsbeamter), erläutert seine derzeitigen Vorhaben, wie sportliche Aktivitäten, Achtsamkeitskurse, Anti-Aggressionskurse u. a. m. für Kinder, Jugendliche und auch zusammen mit den Eltern, und beantwortet Fragen der Gemeindevertreter. Donnerstags ist er in der Regel von 17.00 bis ca. 20.00 Uhr im Jugendraum anzutreffen.
| TOP 3 | Antrag der FDP-Fraktion, eingegangen am 14.10.2016, auf Schaffung eines ehren-amtlichen Patenschaftssystems für Grünflächen, Verkehrsinseln, Bushäuschen, Bäume usw. |
Vorarbeiten für eine Umsetzung waren im SKS-Ausschuss in einer Präsentation der Antragstellerin am 05.11.16 und in der Ds. SKS.2016.19.A vom 17.01.18 hinterlegt worden. Zuletzt hatte der Ausschuss am 03.12.18 vereinbart, einen Arbeitskreis zu bilden, bestehend aus den seinerzeitigen Mandatsträgern Joachim Eichner (FDP), Anette Vogel (SPD) und Walter Weidmann (CDU). Dieser hatte ursprünglich ein Treffen Anfang 2019 beabsichtigt, um die Objekte und Aufgaben auszuarbeiten und diese dann mit dem Bauhof abzustimmen; beispielhafte Pflegemaßnahmen sollten gesammelt und präsentiert werden, um Nachahmer zu motivieren. Angesichts des Diskontinuitätsprinzips wurde bei Wechsel der Wahlperiode in der Gemeindevertretung am 05.03.21 (TOP 331.6) festgehalten, dass der Antrag an die neue Gemeindevertretung überwiesen werden möge. Gemeindevertreter Eichner kommentiert den damaligen Antrag. Verwaltungsseitig wurde unterdessen eine Online-Darstellung „Patenschafts-Atlas“ entworfen, die Bürgermeister Engels im Internet unter https://www.fraenkisch-crumbach.de/patenschafts-atlas vorstellt und näher erläutert.
Die Online-Präsenz umfasst folgende Inhalte, Funktionen und Abläufe:
| • | Unterscheidung von Patenschaften (bzw. Arbeitseinsätzen) nach Status (dauerhaft, einmalig, offen etc.) mittels Farben und Gegenstand (Grünanlage, Spielplatz etc.) mittels Symbolen |
| • | Übersicht aller Patenschaften als filterbare Liste und als Markierungen in einem Ortsplan |
| • | Einzeldarstellung der Patenschaften mit Detaildaten |
| • | Online-Formular zur Übernahme von Patenschaften (selbst oder durch Dritte) |
| • | Bewertung und Kommentierung von Patenschaften |
| • | Verknüpfung mit Berichten über ehrenamtliche Arbeitseinsätze und vergleichbare Ereignisse (Aktion „Saubere Landschaft“, Freiwilligentag der Ehrenamtsagentur u. ä.) |
Bei Übernahme in den laufenden Betrieb soll eine wiederkehrende Überprüfung durch den Bauhof erfolgen, ob eine gemeldete Patenschaft noch wirksam ist. Im Einzelfall sind ggf. Überlassung von Werkzeug und Kostenübernahme von Verbrauchsmaterial zu klären.
In diesem Zusammenhang wird auf die Übernahme der Pflege des Gedenksteins an der VOBA hingewiesen und das leidige Thema „Verschmutzung der Gehwege, Straßen, Wiesen usw. mit Hundekot und Pferdeäpfeln angesprochen. Die Situation hat sich wohl wieder verschlechtert und es sei zu überlegen, mehr Hundetoiletten aufzustellen und Hunde- als auch Pferdebesitzer zu ermahnen.
Beschluss
Der Antrag der FDP-Fraktion soll zur Beschlussfassung an die Gemeindevertretung überwiesen werden mit der Empfehlung, auf das ehrenamtliche Patenschaftssystem im Amtsblatt „Fränkisch-Crumbacher Nachrichten“ hinzuweisen sowie die Online-Darstellung „Patenschafts-Atlas“ im Internet unter https://www.fraenkisch-crumbach.de/patenschafts-atlas freizuschalten.
Abstimmungsergebnis
| Zustimmung | Ablehnung | Enthaltung |
| Einstimmig | - | - |
| TOP 4 | Verschiedenes |
Zu diesem Tagesordnungspunkt liegen keine Wortmeldungen vor.
Die Vorsitzende schließt gemäß § 52 Abs. 1 HGO die Öffentlichkeit von den weiteren Beratungen aus.
| TOP 5 | Ehrung verdienter Mitbürgerinnen und Mitbürger der Gemeinde Fränkisch-Crumbach am 21.01.2023; Beratung und Beschlussfassung |
Die Vorschlagsliste des Gemeindevorstands wird Punkt für Punkt behandelt. Alle Vorschläge in der Liste werden besprochen und bestätigt.
Beschluss
Der SKS-Ausschuss beschließt auf Grundlage der Ehrungssatzung und im Einvernehmen mit dem Gemeindevorstand, dass durch die Gemeinde Fränkisch-Crumbach Persönlichkeiten gemäß der verabschiedeten Liste geehrt werden sollen.
| Zustimmung | Ablehnung | Enthaltung |
| Einstimmig | - | - |
Die Vorsitzende stellt die Öffentlichkeit wieder her.
Fränkisch-Crumbach, den 06.12.2022
Die Vorsitzende: | Schriftführerin: |
Natalie Zeisel | Seidel |