Amtliche Bekanntmachungen
Als stimmberechtigte Ausschussmitglieder waren anwesend:
| CDU-Fraktion: | FDP-Fraktion: | |
| 2. Andreas Engel 3. Anette Vogel | 1. Peter Kaffenberger 2. Achim Weidmann | 1. Joachim Eichner |
| GRÜNE-Fraktion: |
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| 1. / |
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Somit waren 6 stimmberechtigte Ausschussmitglieder anwesend.
Als nicht stimmberechtigter Gemeindevertreter war anwesend:
| • | Sonny Wießmann |
| Vom Gemeindevorstand waren anwesend: | |
| • | 1. Beigeordneter Thomas Wießmann |
| Als Referenten bei TOP 44 waren anwesend: | |
| • | Annette Littmann (Hessische Landgesellschaft mbH) |
| • | Dirk Helfrich (Fa. IP-Konzept) |
| • | Rolf Becher (Fa. Dieter Friedrich Ingenieurgesellschaft für Projektsteuerung mbH) |
Die Sitzung begann um 20:00 Uhr und war um 22:00 Uhr beendet.
Der Bau-, Umwelt-, Land- und Forstwirtschaftsausschuss wurde durch Einladung des Vorsitzenden der Gemeindevertretung vom 21.11.2023 unter Mitteilung der Tagesordnung, der Stunde und des Ortes zu einer Sitzung einberufen. Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung wurden öffentlich bekannt gegeben.
Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung und stellte sowohl die Beschlussfähigkeit als auch die ordnungsgemäß ergangene Einladung unter Bekanntgabe der Tagesordnung fest. Die Verhandlung fand in öffentlicher Sitzung, gemeinsam mit dem Ausschuss der Gemeinde Brensbach für Bauen, Umwelt und Landwirtschaft im Kultursaal des Gemeindezentrums in Brensbach statt.
Über die Beratung der Gegenstände der Tagesordnung wurde folgende Niederschrift gefertigt.
TOP 43 Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Bau-, Umwelt-, Land- und Forstwirtschaftsausschusses vom 12.04.2023
Abstimmungsergebnis
| Zustimmung | Ablehnung | Enthaltung |
| Einstimmig | - | - |
Die Niederschrift ist damit genehmigt.
TOP 44 Informationen über den aktuellen Planungsstand des interkommunalen Gewerbeparks Gersprenztal
Anhang der Vorträge von Annette Littmann (Hessische Landgesellschaft mbH), Dirk Helfrich (Fa. IP-Konzept), Rolf Becher (Fa. Dieter Friedrich Ingenieurgesellschaft für Projektsteuerung mbH) u. Bürgermeister Rainer Müller (Gemeinde Brensbach) werden die Mandatsträger beider Kommunen über den aktuellen Stand des Gewerbeparks informiert.
Das Plangebiet hat aktuell eine Größe von rd. 9 ha. Die Hessische Landgesellschaft beginnt nun zeitnah mit dem Ankauf der Grundstücke zum Kaufpreis in Höhe von 15 € / m². Mit der Bodenordnung wurde das Vermessungsbüro Heinen & Fischer beauftragt. Die Interessentenliste wurde aktualisiert (Flächenbedarf rd. 4,1 ha). Eine archäologische Untersuchung wurde veranlasst.
Mit der Aufstellung des Bebauungsplans und der teilbereichsbezogenen Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Brensbach wurde das Büro IP-Konzept beauftragt. Ein Zielabweichungsverfahren vom Regionalplan Südhessen wurde im März 2023 von der Regionalversammlung positiv entsprochen. Mehrheitlich wird ein Satzungsbeschluss im Januar 2025 präferiert.
Ein Satzungsentwurf zur Gründung des Zweckverbandes liegt zur Prüfung zwecks Genehmigung dem Revisionsamt vor (Gesetz über die Kommunale Gemeinschaftsarbeit (§ 10 KGG). Nach redaktionellen Korrekturen soll die Satzung beiden Gemeindevertretungen nochmal zur erneuten Beschlussfassung vorgelegt werden mit dem Ziel die Satzung ab 01.04.2024 in Kraft zu setzen.
Fränkisch-Crumbach, den 08.12.2023
Der Vorsitzende: | Schriftführer: |
Horlacher | Vierheller |