Niederschrift
über die 22. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Fränkisch-Crumbach (Wahlperiode 2021-2026) am 14. Juli 2023
Als stimmberechtigte Gemeindevertreter waren anwesend:
| CDU-Fraktion: | FDP-Fraktion: | |
| 2. Elke Herich 3. Klaus Horlacher 4. Anette Vogel 5. Sonny Wießmann | 1. Jochen Habermehl 2. Peter Kaffenberger 3. Stefan Rink 4. Achim Weidmann 5. Natalie Zeisel | 1. Tobias Wörle |
| GRÜNE-Fraktion: | ||
| 1. Anja Menge 2. Marc Oliver Gutzeit |
Somit waren 13 stimmberechtigte Gemeindevertreter anwesend.
| Es fehlten entschuldigt: | |
| • | Joachim Eichner |
| • | Andreas Engel |
| Vom Gemeindevorstand waren anwesend: | |
| • | Bürgermeister Matthias Horlacher |
| • | Erster Beigeordneter Thomas Wießmann |
| • | Beigeordneter Jörg Dinkel |
| • | Beigeordneter Dr. Heinz-Erich Erbs |
Die Sitzung begann um 20:00 Uhr und war um 21.15 Uhr beendet.
Die Gemeindevertretung wurde durch Einladung des Vorsitzenden vom 04.07.2023 unter Mitteilung der Tagesordnung, der Stunde und des Ortes zu einer Sitzung einberufen. Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung wurden öffentlich bekannt gegeben.
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Patrick Eckert eröffnete die Sitzung und stellte sowohl die Beschlussfähigkeit als auch die ordnungsgemäß ergangene Einladung fest.
Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt der Vorsitzende Patrick Eckert den neuen Gemeindevertreter Sonny Wießmann.
Über die Beratung der Gegenstände der Tagesordnung wurde folgende Niederschrift gefertigt.
TOP 192 Genehmigung der Niederschrift über die 20. Sitzung der Gemeindevertretung vom 16.06.2023
Abstimmungsergebnis
| Zustimmung | Ablehnung | Enthaltung |
| Einstimmig | - | - |
Damit ist die Niederschrift über die 20. Sitzung der Gemeindevertretung vom 16.06.2023 genehmigt.
TOP 193 Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung der Gemeindevertretung vom 30.06.2023
Abstimmungsergebnis
| Zustimmung | Ablehnung | Enthaltung |
| Einstimmig | - | - |
Damit ist die Niederschrift über die 21. Sitzung der Gemeindevertretung vom 30.06.2023 genehmigt.
TOP 194 Berichte aus den Verbänden
Gemeindevertreter Peter Kaffenberger berichtet über die Sitzung des Müllabfuhrzweckverbandes am 27.06.2023.
TOP 195 Bericht des Gemeindevorstandes
Der erste Beigeordnete Thomas Wießmann unterrichtet über die Sitzung vom 20.06.2023.
| 1. | Übertragung der Umlegestelle für das Verfahren „Der Schafhofsgarten“. |
| 2. | Kirchweih der Gemeinde vom 11.08.2023 bis 14.08.2023: Es wird wieder ein Vergnügungspark in der Darmstädter Straße geben. Außerdem werden zwei Musikveranstaltungen auf dem Parkplatz Brunnenwiese sowie der Kerbumzug am Sonntag stattfinden. |
| 3. | Crumbacher Muschelfest von 02.09.–03.09.2023 des WVV: Festsetzung eines Jahrmarktes und Genehmigung des verkaufsoffenen Sonntages. |
| 4. | Radverkehrskonzept des Odenwaldkreises; Stellungnahme des Baulastträgers: Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen hat ein Arbeitspapier eingereicht welches der Gemeindevorstand befürwortet. Ein Fraktionsantrag wird in einer der nächsten Sitzungen der Gemeindevertretung eingereicht werden. |
| 5. | Konzeptvergabe für eine Wohnbebauung in der Friedhofstraße: Auswahlentscheidung der Jury und Beauftragung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren. |
| 6. | Sanierung „Küfershäuschen“: Einvernehmen gem. § 36 BauGB der Gemeinde mit dem Bauantrag. |
| 7. | Ganztagsbetreuung an der Rodensteinschule: Die Ganztagsbetreuung wird an die AWO Kreisverband als externen Träger abgegeben. Im Zuge der Haushaltsplanung wird ein Verlustausgleich für die kommenden Jahre in Höhe von ca. 5.000 € eingeplant werden müssen. |
| 8. | Der SSV Brensbach Abtlg. Volleyball möchte das Beachvolleyballfeld im Freibad für seine Trainingseinheiten nutzen. Das Training findet nur statt, wenn der Verwaltungsmitarbeiter Michael Vierheller dabei ist. |
| 9. | Der Gehweg vor dem Anwesen Schleiersbacher Straße 13 ist fertiggestellt. |
| 10. | Danksagung der Lebenshilfe Odenwaldkreis für die Spende, die durch die Veranstaltung „Crumbach hilft“ des WVV zusammengekommen ist. |
| 11. | Kita-Erweiterung: Die Erweiterung ist fertiggestellt und bereits eingeweiht. |
Bürgermeister Matthias Horlacher berichtet über die Sitzung vom 04.07.2023.
| 1. | Für den Verbandsvorstand des Abwasserverbandes Obere Gersprenz wird als Vertreter Bürgermeister Matthias Horlacher vorgeschlagen. |
| 2. | Protokollierung von Gremiensitzungen: Der Umfang der Niederschriften wird künftig auf das gesetzliche Maß beschränkt (§ 61, 1) HGO), d.h. für alle Gremien werden künftig nur noch Ergebnisprotokolle angefertigt. |
| 3. | Sanierung Hochbehälter: Aktuell wird der Hochbehälter in Erlau saniert. Mit der Sanierung des Hochbehälters in der Darmstädter Straße wird nach dem Hochsommer begonnen. |
| 4. | Glasfaserausbau: Firma Klenk beginnt mit der Verlegung der Hohlrohre für Glasfaser. |
TOP 196 Wahl einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Müllabfuhr-Zweckverbandes Odenwald (Verhältniswahl)
Beschluss
Die Gemeindevertretung wählt in die Verbandsversammlung des Müllabfuhr-Zweckverbands Odenwald gemäß § 5 Abs. 3 der Verbandssatzung als Stellvertreter: Sonny Wießmann (SPD).
Abstimmungsergebnis
| Zustimmung | Ablehnung | Enthaltung |
| Einstimmig | - | - |
TOP 197 Wahl einer Vertreterin oder eines Vertreters für die Verbandsversammlung der ekom21 – Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen (Mehrheitswahl)
Beschluss
Die Gemeindevertretung wählt in die Verbandsversammlung der ekom21 – Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen gemäß § 6 Abs. 2 der Satzung als Vertreter: Matthias Horlacher (SPD).
Abstimmungsergebnis
| Zustimmung | Ablehnung | Enthaltung |
| Einstimmig | - | - |
TOP 198 Freibad-Sanierung; Kostenberechnung
Beschluss
Die Gemeindevertretung nimmt die Kostenberechnung zur Kenntnis und beauftragt den Gemeindevorstand mit der weiteren Abwicklung des Projektes und gründet einen überfraktionellen Arbeitskreis der zu flexiblen Terminen zusammentrifft.
Abstimmungsergebnis
| Zustimmung | Ablehnung | Enthaltung |
| Einstimmig | - | - |
TOP 199 Anfragen
Gemeindevertreter Marc Oliver Gutzeit fragt nach dem Sachstand der Synagoge/Altes Kino. Bürgermeister Horlacher berichtet, dass der Kaufvertrag zur Überarbeitung dem Verkäufer vorliegt.
Der Vorsitzende Patrick Eckert fragt nach dem zukünftigen Ort der Sitzungen der Gemeindevertretung und Ausschüsse. Dies wird mit der Verwaltung/Sitzungsdienst geklärt.
Patrick Eckert gibt noch folgende Termine bekannt:
| - 18.07.2023 | Sing Festival |
| - 19.07.2023 | Dorfentwicklung |
| - 21.07.2023 | Blutspende DRK |
| - 22.07.2023 | Open-Air des Spielmannszuges |
| - 29.–30.07.2023 | Reitturnier des Reit- und Fahrvereins |
| - 05.08.2023 | Sommerfest der CDU |
Fränkisch-Crumbach, den 17.07.2023 | |
Der Vorsitzende: | Schriftführerin: |
Eckert | Weißensteiner |