NIEDERSCHRIFTüber die 25. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretungder Gemeinde Fränkisch-Crumbach (Wahlperiode 2021-2026)am 03. November 2023
Als stimmberechtigte Gemeindevertreter waren anwesend:
| CDU-Fraktion: | FDP-Fraktion: | |
| • Elke Herich • Klaus Horlacher • Anette Vogel | • Jochen Habermehl • Peter Kaffenberger • Stefan Rink • Achim Weidmann • Natalie Zeisel | • Joachim Eichner • Tobias Wörle |
| GRÜNE-Fraktion: |
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| • Anja Menge • Marc Oliver Gutzeit |
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Somit waren 13 stimmberechtigte Gemeindevertreter anwesend.
Es fehlten entschuldigt:
• Sonny Wießmann
• Andreas Engel
Vom Gemeindevorstand waren anwesend:
• Bürgermeister Matthias Horlacher
• Beigeordnete Silke Oldendorf
• Beigeordneter Walter Weidmann
Die Sitzung begann um 20:03 Uhr und war um 20:43 Uhr beendet.
Die Gemeindevertretung wurde durch Einladung des Vorsitzenden vom 24.10.2023 unter Mitteilung der Tagesordnung, der Stunde und des Ortes zu einer Sitzung einberufen. Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung wurden öffentlich bekannt gegeben.
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Patrick Eckert eröffnete die Sitzung und stellte sowohl die Beschlussfähigkeit als auch die ordnungsgemäß ergangene Einladung fest.
Über die Beratung der Gegenstände der Tagesordnung wurde folgende Niederschrift gefertigt.
TOP 215 Genehmigung der Niederschrift über die 23. Sitzung der Gemeindevertretung vom 22.09.2023
Abstimmungsergebnis
| Zustimmung | Ablehnung | Enthaltung |
| Einstimmig | - | - |
Damit ist die Niederschrift über die 23. Sitzung der Gemeindevertretung vom 22.09.2023 genehmigt.
TOP 216 Genehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung der Gemeindevertretung vom 09.10.2023
Gemeindevertreter Achim Weidmann teilt hierzu mit, dass in dieser Niederschrift die damalige Anwesenheit des Gemeindevorstandsmitglieds Walter Weidmann nicht dokumentiert sei. Er bittet um entsprechende Korrektur.
Abstimmungsergebnis
| Zustimmung | Ablehnung | Enthaltung |
| Einstimmig | - | - |
Damit ist die Niederschrift über die 24. Sitzung der Gemeindevertretung vom 09.10.2023 genehmigt.
TOP 217 Berichte aus den Verbänden
Es liegen keine Berichte vor.
TOP 218 Bericht des Gemeindevorstandes
Bürgermeister Horlacher berichtet über die Gemeindevorstandssitzungen seit dem 09.10.2023:
| 1. | Am 29.11.2023 findet eine Bürgerversammlung statt. |
| 2. | Am 17.10.2023 fand ein Termin mit den Grundstückseigentümern des Hexenberges, Herrn Filippi von der E-netz und Herrn Seibel vom Amt für Bodenmanagement statt. Hierbei wurden Fragen zum Thema Erschließungskosten, Einwurfs- und Zuteilungswert u. a. besprochen. |
| 3. | Am 08.11.2023 findet ein Termin beim Notariat Trautmann mit der Familie Ripper und der Gemeinde Fr.-Crumbach statt, um weitere Einzelheiten zwecks Vertragsgestaltung für den Ankauf der Synagoge zu besprechen. |
| 4. | Es liegt eine Anfrage der GRÜNE-Fraktion auf Abschattung der Kinderspielplätze vor. Bürgermeister Horlacher teilt hierzu mit, dass nach Rücksprache mit dem Bauamt die Abschattung zeitgleich mit einer Erneuerung der Spielgeräte am Hexenberg vollzogen werden soll. |
| 5. | Bezüglich des Bauvorhabens Friedhofstraße (alte Gemeindehäuser) findet das nächste Treffen mit der Beratungsgesellschaft für Stadterneuerung und Modernisierung mit dem Investor Köhn Immobilienmanufaktur, dem Planungsbüro Bauquadrat Michelstadt und dem Bauamt Fränkisch-Crumbach am 08. November statt. |
| 6. | Bürgermeister Horlacher informiert über ein ihm vorliegendes Schreiben vom Hessischen Ministerium des Inneren und Sport, indem sich für die darin geleistete Unterstützung bei der Landtagswahl bedankt. |
| 7. | Für die Haushaltsplanung 2024 fehlen noch diverse Zahlen von Extern. Deshalb wird die Einbringung (wie bereits auch für das Jahr 2023) verschoben. |
| 8. | Auf den vorliegenden Revisionsbericht über den Zustand der FFW Fränkisch-Crumbach wurde auf den seitens des Odenwaldkreises und dem Regierungspräsidium angeforderten Bericht geantwortet. Der Verkauf des ELW brachte einen Erlös von rund 18 TSD Euro. |
| 9. | Die gemeindeeigenen Gebäude in der Wingertsgasse sollen verkauft werden. Hierfür wurde ein Makler beauftragt. |
| 10. | Das Bau- und Immobilienmanagement des Odenwaldkreises hat mitgeteilt, dass im Haushalt des Odenwaldkreises Sanierungskosten für die Schule und der Rodensteinhalle veranschlagt wurden. Wann die Sanierung durchgeführt wird, ist noch nicht abzusehen. |
| 11. | Der Neujahrsempfang 2024 findet nicht statt. Künftig soll er nur noch alle 2 Jahre erfolgen. Ein neues Konzept für den Neujahrsempfang soll erstellt werden. |
| 12. | Bei der Homepage der Gemeinde wurde eine IT-Sicherheitsanalyse durch CERT Hessen durchgeführt (Abteilung Cyber- und IT-Sicherheit). Außerdem wurde auch die Barrierefreiheit der HP durch das RP Gießen geprüft. Bei beiden Prüfungen wurden Mängel bezüglich der Sicherheit und Barrierefreiheit festgestellt. Daher muss die Homepage komplett neu erstellt werden. |
TOP 219 Antrag der FDP-Fraktion, eingegangen am 12.10.2023, auf elektronische Zugänglichkeit der Gemeindevorstandsprotokolle für die Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter
Gemeindevertreter Eichner begründet seinen Antrag detailliert. Es herrscht Einvernehmen darüber, diesen TOP bei einer Sitzung des Ältestenrates zu behandeln.
TOP 220 Anfragen
Gemeindevertreter Eichner fragt nach dem Sachstand der Beantwortung seiner Anfrage bezüglich der Kindergartenbelegung / Auslastung des Saroltakindergartens und nach den finalen Kosten für dessen Anbau. Bürgermeister Horlacher teilt mit, dass er dies bereits per Mail schon beantwortet hat.
Gemeindevertreter Eichner fragt nach, wann das Tempo 70 km/h-Schild auf der K 75 Ortseingang von Michelbach kommend in ein Tempo 60-Schild ausgetauscht wird. Bürgermeister Horlacher wird Rücksprache mit Hessen Mobil halten und die Frage in einer der nächsten Sitzungen beantworten.
| Fränkisch-Crumbach, den 06.11.2023 | |
| Der Vorsitzende: | Schriftführer: |
| Eckert | Maul |