Der Bürgermeister informiert

Liebe Reichelsheimerinnen und Reichelsheimer,

persönlich und im Namen des Gemeindevorstandes wünsche ich Ihnen und Ihren Angehörigen für das neue Jahr viel Glück und alles Gute, vor allem Gesundheit.

Ich freue mich, dass der Gemeindevorstand in seiner Sitzung am 12.12.2022 den von der Verwaltung vorgelegten Haushaltsplanentwurf festgestellt hat. Anschließend wurde dieser in der Dezember-Sitzung zur Beratung in den kommenden Wochen in die Gemeindevertretung eingebracht. In ihrer nächsten Sitzung wird die Gemeindevertretung über den Haushaltsentwurf beraten und wenn möglich beschließen.

Auf Basis dieser Feststellung kann ich Ihnen heute den Haushaltsplanentwurf der Gemeinde Reichelsheim für das Jahr 2023 vorstellen.

Die Aussicht darauf, dass wir die Einschränkungen und Folgen der Corona-Pandemie in 2023 Stück für Stück hinter uns lassen können, wurde leider durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine, der am 24. Februar 2022 begann, stark getrübt.

Durch den menschenverachtenden Krieg Russlands auf die Ukraine kamen viele Menschen zu uns in den Odenwald und somit auch in die Gemeinde Reichelsheim, um sich und ihre Familien in Sicherheit zu bringen.

An dieser Stelle möchte ich allen beteiligten Institutionen und Ehrenamtlichen herzlich danken, die zur Bewältigung dieser großen Herausforderung beigetragen haben und weiter beitragen.

Die volkswirtschaftlichen Folgen werden uns vermutlich über einen längeren Zeitraum beschäftigten.

Dennoch haben wir in Reichelsheim Anlass, mit Mut und Zuversicht in die Zukunft zu gehen.

So werden wir unsere Groß-Projekte wie z.B. den Neubau der Kindertagesstätte in der Aue oder den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Grund mit aller Kraft weiter vorantreiben, obwohl sich aufgrund der vorgenommenen Planungen, angestellten Prognosen und erfolgten Mittelanmeldungen das Jahresergebnis 2023 des Ergebnishaushalts bedauerlicherweise auf -1.892.560 Euro beläuft.

Alleine für die prognostizierten höheren Energiekosten Strom/Gas fallen Mehraufwendungen i. H. v. 406.800 Euro an. Für den Aufwand an Steuern und gesetzliche Umlagen sind insgesamt 9.551.850 Euro und somit 1.382.800 Euro mehr (insbesondere für Kreis- und Schulumlage) als für das Vorjahr eingeplant. Dennoch sollen 9.339.320 Euro investiert werden.

Nachdem der Hessische Rechnungshof im Rahmen von vergleichenden Prüfungen wiederholt unterdurchschnittliche Personalaufwendungen und einen unterdurchschnittlichen Wert bei der Personalausstattung festgestellt hat, sind weitere Personalneueinstellungen in den Bereichen Haupt- und Finanzverwaltung/Gemeindekasse und Gemeindebauamt erforderlich.

Erfreulich und auf die gute Haushaltspolitik der Vergangenheit zurückzuführen ist, dass nach den Jahresabschlüssen 2009 bis 2020 keine bzw. keine nicht ausgleichbaren Fehlbeträge entstanden sind. Auf der Basis der sparsamen Haushaltsführung ist es uns in 2023 deshalb möglich – aus den Rücklagen des ordentlichen Ergebnisses – eine weitere Belastung der Bürgerinnen und Bürger z.B. bei den Realsteuerhebesätzen zu vermeiden und im Rahmen unserer Möglichkeiten auf die volkswirtschaftliche Situation angemessen zu reagieren.

Daher wollen wir von einer erneuten Anhebung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer, wie im Haushalt 2022 angekündigt, absehen.

Aufgrund der vorgenannten Erläuterungen können wir auf die Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzepts nach § 92a der Hessischen Gemeindeordnung verzichten.

Von daher blicke ich weiter optimistisch in die Zukunft und freue mich auf eine weitere gute Zusammenarbeit und Kommunikation mit Ihnen.

Ihr Bürgermeister

Stefan Lopinsky