Marktgemeinderat - Markt Neuburg a.d.Kammel - Beschlüsse der öffentlichen Sitzungvom Dienstag, 10. Oktober 2023
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom Dienstag, 10. Oktober 2023
Grundschule Neuburg - EDV-Ausstattung
hier: Antrag der Schulleitung auf Vollausstattung mit Tablets
Beschluss:
a)
Dem Antrag auf eine 1:1-Austattung der Grundschule Neuburg mit Tablet´s für alle Schülerinnen und Schüler der 1. und 2. Klasse wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftrag Kaufangebote und Leasingangebote zum Vergleich einzuholen.
b)
Dem Antrag auf eine 1:1-Austattung der Grundschule Neuburg mit Tablet´s für alle Schülerinnen und Schüler der 3. und 4. Klasse wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftrag Kaufangebote und Leasingangebote zum Vergleich einzuholen.
Abstimmungsergebnis:
Beschluss a): 8:8
Beschluss b): 15:1
Kindertagesbetreuung im Markt Neuburg a. d. Kammel
hier: Beschluss über die Empfehlung von neuen Elternbeiträgen für die Kindergärten und die Kinderkrippe der Kath. Kirchenstiftung "Mariä Himmelfahrt"
Beschluss:
Der Marktgemeinderat des Marktes Neuburg a. d. Kammel beschließt, der Kath. Kirchenstiftung „Mariä Himmelfahrt“ Neuburg eine Anpassung der Elternbeiträge für die beiden Kindertageseinrichtungen in Langenhaslach und Neuburg ab dem 01.01.2024 in folgender Höhe zu empfehlen:
| Kindergarten | |
| 4-5 Std. | 120,00 € |
| 5-6 Std. | 135,00 € |
| 6-7 Std. | 150,00 € |
| 7-8 Std. | 165,00 € |
| Krippe | |
| 2-3 Std. | 100,00 € |
| 3-4 Std. | 100,00 € |
| 4-5 Std. | 120,00 € |
| 5-6 Std. | 135,00 € |
| 6-7 Std. | 150,00 € |
| 7-8 Std. | 165,00 € |
Abstimmungsergebnis: 15:1
Radweg im westlichen Mindeltal
hier: Abwägung und Beschlussfassung zum Umgang mit den besonderen Untergrundverhältnissen
Beschluss:
Der Marktgemeinderat des Marktes Neuburg a. d. Kammel beschließt, den Radweg im westlichen Mindeltal im Bereich der Gemarkung Edelstetten hinsichtlich der Untergrundverhältnisse mit einem 30 cm mächtigen Bodenaustausch einschließlich dem Verbau eines Geogitters unterhalb des frostsicheren Wegekörpers zu bauen und damit einen gangbaren Mittelweg aus Risiken und Eingriffsbestimmungen zu wählen.
Alternativ ist der Ausbau mittels einer Tragdeckschicht hinsichtlich der Förderung zu prüfen.
Abstimmungsergebnis: 12:4
Feststellung der Jahresrechnung 2022 gem. Art 102 GO
Beschluss:
Die Jahresrechnung 2022 des Marktes Neuburg an der Kammel wird gem. Art. 102 Abs. 3 GO wie in der Anlage ersichtlich festgestellt.
Abstimmungsergebnis: 16:0
Jahresrechnung 2022;
hier: Entlastung gem. Art. 102 GO
Beschluss:
Der Marktgemeinderat ist mit der Abwicklung der Finanzwirtschaft im betreffenden Haushaltsjahr 2022 einverstanden. Die Ergebnisse der Jahresrechnung werden gebilligt und auf haushaltsrechtliche Einwendungen wird verzichtet. Der Verwaltung und dem Bürgermeister wird die Entlastung erteilt.
Abstimmungsergebnis: 15:0
Persönlich beteiligt: 1
Bürgermeister Dopfer war an Beratung und Beschlussfassung aufgrund persönlicher Beteiligung gem. Art. 49 Abs. 1 Satz 1 GO ausgeschlossen.