Weitere Informationen des Marktes Neuburg
Bauleitplanung
hier: Änderung des Flächennutzungsplans „Solarpark Erisweiler I“, Markt Neuburg a. d. Kammel
Beschlussvorschläge zu den Stellungnahmen und Anregungen aus der förmlichen Öffentlichkeits-/Behördenbeteiligung (§ 3 Abs. 2/§ 4 Abs. 2 BauGB) sowie Fassung des Verfahrensbeschlusses
Beschluss:
Aus Vereinfachungsgründen sind die Beschlüsse im Sachvortrag enthalten.
Die Sachvorträge können aufgrund der Datenmenge im Internet oder im Rathaus zu den Öffnungszeiten eingesehen werden.
Bauleitplanung
hier: Bebauungsplan „Solarpark Erisweiler I“, Markt Neuburg a. d. Kammel
Beschlussvorschläge zu den Stellungnahmen und Anregungen aus der förmlichen Öffentlichkeits-/Behördenbeteiligung (§ 3 Abs. 2/§ 4 Abs. 2 BauGB) sowie Fassung des Verfahrensbeschlusses
Beschluss:
Aus Vereinfachungsgründen sind die Beschlüsse im Sachvortrag enthalten.
Die Sachvorträge können aufgrund der Datenmenge im Internet oder im Rathaus zu den Öffnungszeiten eingesehen werden.
Bauleitplanung
Aufstellung des Bebauungsplans “Peter und Paul Nord-West“ in Wattenweiler, Markt Neuburg
hier: Beratung über mögliche Ausgleichsflächen
Beschluss:
Ohne Beschluss.
Windenergie
Anhörung zur Teilfortschreibung Windenergie des Regionalplans Donau-Iller
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit gem. Art. 18 und 20 des Staatsvertrages Donau-Iller i. V. m. § 16 des Bayerischen Landesplanungsgesetztes
Beschluss:
Ohne Beschluss.
Bauangelegenheiten
hier: Zustimmung zur einer Abstandsflächenübernahme im Rahmen des Neubaus des Edeka-Marktes
Beschluss:
Der Marktgemeinderat erteilt der Abstandsflächenübernahme auf einem 1,485 Meter breiten und 68,845 Meter langen Streifen auf der Flur Nr. 1625/4 der Gemarkung Neuburg südlich des zu errichtenden EDEKA-Marktes das gemeindliche Einvernehmen.
Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt die Abstandsflächenübernahme zu unterzeichnen.
Abstimmungsergebnis: 16:0
Bauantrag zur Errichtung einer Schleuse an die bestehende Produktionshalle für die Fa. Kardex, Megamatplatz 1, 86476 Neuburg an der Kammel, Flur Nr. 1574 der Gemarkung Neuburg
Beschluss:
Der Marktgemeinderat nimmt vom Bauvorhaben zur Errichtung einer Schleuse an die bestehende Produktionshalle für die Fa. Kardex, Megamatplatz 1, 86476 Neuburg an der Kammel, Flur Nr. 1574 der Gemarkung Neuburg Kenntnis und erteilt dem Vorhaben das gemeindliche Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis: 16:0
Grundsteuerreform 2025:
Festlegung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B und der Gewerbesteuer ab dem 01.01.2025
Beschluss:
Der Marktgemeinderat beschließt die vorliegende Hebesatzung mit Wirkung zum 01.01.2025. Der Hebesatz bei der Grundsteuer A wird auf 270 Prozent, der Hebesatz bei der Grundsteuer B wird auf 235 Prozent und bei der Gewerbesteuer ein Hebesatz von 300 Prozent festgelegt.
Abstimmungsergebnis: 16:0
Kindertagesbetreuung im Markt Neuburg a. d. Kammel
hier: Anpassung der Kinderbetreuungsgebühren zum 01.01.2025
Beschluss:
Der Marktgemeinderat folgt dem Vorschlag des Kita-Zentrums St. Simpert und empfiehlt demnach eine Erhöhung der Gebührensätze wie folgt.
Grundbeitrag Regelkind (ab dem vollendeten dritten Lebensjahr bis zur Einschulung)
| Buchungskategorie | Beitrag ab 01.01.2025 |
| 3 bis 4 Std. | 105,00 € |
| 4 bis 5 Std. | 120,00 € |
| 5 bis 6 Std. | 135,00 € |
| 6 bis 7 Std. | 150,00 € |
| 7 bis 8 Std. | 165,00 € |
| 8 bis 9 Std. | 180,00 € |
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| Krippenbeitrag (für Kinder in der Krippe) | |
| Buchungskategorie | Beitrag ab 01.01.2025 |
| 3 bis 4 Std. | 120,00 € |
| 4 bis 5 Std. | 140,00 € |
| 5 bis 6 Std. | 160,00 € |
| 6 bis 7 Std. | 180,00 € |
| 7 bis 8 Std. | 200,00 € |
| 8 bis 9 Std. | 220,00 € |
| Abstimmungsergebnis: 15:1 | |
Feuerwehrwesen
hier: Information über Ausscheiden des Zweiten Kommandanten der FF Langenhaslach
Beschluss:
Zur Kenntnisnahme.