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Amts- und Mitteilungsblatt der Stadt Harburg
Ausgabe 12/2023
Amtliche Mitteilungen
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Tagesordnung Stadtrat

zur Sitzung des Stadtrates

Datum:

Donnerstag, 30. März 2023

Uhrzeit:

18:15

Ort:

Großer Sitzungssaal, Schloßstraße 1, Harburg

TOP

Tagesordnung öffentliche Sitzung

1.

Bekanntgaben

2.

Fragen des Stadtrates an die Verwaltung

3.

Billigungs- und Auslegungsbeschluss Baugebiet "Binsenäcker" Hoppingen

4.

Sachstandsbericht zur Unterbringung von Geflüchteten

5.

Kinderbetreuung

5.1

Erlass einer neuen Kindertageseinrichtungen-Gebührensatzung

5.2

Feststellung des weiteren Bedarfs an Betreuungsplätzen

5.3

Stellung eines Förderantrags zur Erweiterung der Einrichtung

6.

Erlass einer neuen Wörnitzhalle- und Turnhallengebührensatzung

7.

Erlass einer neuen Hallenbad-Gebührensatzung

8.

Städtebauförderung Schloßstraße 3 und 5;

hier: Fassung eines Grundsatzbeschlusses zur Einleitung eines Planerauswahlverfahrens für die Planung der Wiederbebauung

9.

Festlegung von Straßennamen;

hier: Umbenennung Schäfergasse im Stadtteil Mündling

10.

Bebauungspläne von Nachbargemeinden

hier: Bebauungsplan "An den Kesselwiesen", Markt Bissingen

11.

Beschlussfassung über den Kauf des Raiffeisen-Volksbank Gebäudes Ebermergen

12.

Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

13.

Nachträglich eingegangene Gegenstände

Im Anschluss findet noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.