Amtliche Mitteilungen

Der Stadtrat der Stadt Harburg (Schwaben) hat die Haushaltssatzung der Siechenhausstiftung Harburg (Schwaben) für das Jahr 2025 beschlossen. Sie wird hiermit bekanntgemacht:

I.

Haushaltssatzung

der Siechenhausstiftung Harburg (Schwaben),

Landkreis Donau-Ries

für das Haushaltsjahr 2025

Aufgrund der Artikel 20 Stiftungsgesetz vom 26.9.2008 (GVBl. S. 834) i.V. Art. 63 ff. der Gemeindeordnung (GO), erlässt der Stadtrat folgende Haushaltssatzung:

§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 wird hiermit festgesetzt, er schließt im

Verwaltungshaushalt

in Einnahmen und Ausgaben mit  —  360,00 €

Vermögenshaushalt

in Einnahmen und Ausgaben mit  —  4.230,00 €

§ 2

Kredite zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögenshaushalt werden nicht aufgenommen.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

§ 4

Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan werden nicht beansprucht.

§ 5

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2025 in Kraft.

Stadt Harburg (Schwaben)

Harburg, den 18.03.2025

Christoph Schmidt

1. Bürgermeister

II.

Das Landratsamt Donau-Ries hat als Rechtsaufsichtsbehörde mit Schreiben vom 12.03.2025 Nr. 200; 027-941/6.2 die Haushaltssatzung für das Jahr 2025 rechtsaufsichtlich behandelt. Die Haushaltssatzung enthält nach Art. 67 und 71 Gemeindeordnung (GO) keine genehmigungspflichtigen Bestandteile (Art. 20 Abs. 2 Satz 3 Bayerisches Stiftungsgesetz i.V. Art. 61 bis 107 GO)

III.

Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan liegen vom 31. März bis einschließlich 22. April 2025 bei der Stadtverwaltung (Leiter der Finanzverwaltung, Herrn Stegmüller, Zimmer 14) öffentlich auf. Ferner kann die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen während der Dauer der

Gültigkeit in der Stadtverwaltung eingesehen werden.